Wohlen

Einzonung muss in eine zweite Extrarunde

WohlenDie Einzonung einer Parzelle in Hinterkappelen wird zum Leiterlispiel. Das Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde der Gemeinde teilweise gutgeheissen.

Zankapfel ist eine Einzonung, welche die Gemeindeversammlung 2009 im Rahmen der Ortsplanungsrevision angenommen hatte.

Zankapfel ist eine Einzonung, welche die Gemeindeversammlung 2009 im Rahmen der Ortsplanungsrevision angenommen hatte. Bild: Iris Andermatt

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Zwei Felder vor, zurück an den Start, drei Felder vor und wieder zwei zurück: Diesen Gang hat die Einzonung einer kleinen Parzelle in Hinterkappelen genommen.

Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts liegt weiterhin kein endgültiger Entscheid vor. Ganz im Gegenteil: Das Dossier wird wieder um Schritte zurückgeschickt – zur materiellen Prüfung an das Amt für Gemeinden und Raumordnung (AGR). Die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion (JGK) als Vorinstanz kommt im Gerichtsurteil wenig vorteilhaft weg. Aber alles der Reihe nach.

Zwei Versammlungen

Die Einzonung der Parzelle gehörte zur Ortsplanungsrevision, die von der Gemeindeversammlung im Dezember 2009 genehmigt wurde. Die Einsprache eines Nachbars gegen die Einzonung wurde gutgeheissen, weil die ­Parzelle im Uferschutzperimeter liegt. Die Gemeindebehörden nahmen einen zweiten Anlauf. Im Oktober 2013 hiess die Gemeindeversammlung eine Änderung der Uferschutzplanung gut und wies das Stück Land dem überbauten Gebiet zu.

Der gleiche Nachbar erhob erneut Einsprache. Das AGR wies diese im März 2014 ab. Der Einsprecher gelangte an die JGK. In der Zwischenzeit hatte das Schweizer Stimmvolk das neue Raumplanungsgesetz gutgeheissen. Damit verbunden begann im März 2014 ein Einzonungsmoratorium, bis der Kanton über einen genehmigten neuen Richtplan verfügt.

«Unverständlicher» Zeitpunkt

Am 3. Mai 2016 beschied die JGK der Gemeinde, dass die Einsprache gutgeheissen wurde. Hauptgrund war das Moratorium. Ein zweites Argument der Gemeindedirektion war, dass die Einzonung nicht nach dem neuen, strengeren Recht überprüft worden war. Just am Tag nach dem JGK-Entscheid genehmigte der Bundesrat den neuen Richtplan des Kantons Bern, das Moratorium fiel weg. Nun erhob die Gemeinde Beschwerde beim Verwaltungsgericht.

Das Verwaltungsgericht erwähnt in seinem Urteil nun, dass es «eigenartig» anmute, dass der Entscheid der Direktion einen Tag vor dem Wegfall des Moratoriums gefallen sei. Und es sei umso «unverständlicher» vor dem Hintergrund, dass das Verfahren seit zwei Jahren hängig war und der Bundesratsentscheid kurz bevorstand.

Das Gericht hat die Beschwerde der Gemeinde teilweise gutgeheissen. Die JGK hätte die Ein­zonung nicht verweigern dürfen, ohne sie inhaltlich zu prüfen, heisst es im Urteil. Die Direktion wäre «verpflichtet» gewesen, den Sachverhalt abzuklären. Das Dossier geht nun an das AGR als Fachamt, damit es die Einzonung unter den neuen Vorgaben beurteilt. (Berner Zeitung)

Erstellt: 17.02.2017, 10:22 Uhr

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