Chinas Präsident Xi Jinping beginnt Staatsbesuch in der Schweiz

Der chinesische Präsident Xi Jinping ist am Sonntag zu seinem zweitägigen Staatsbesuch eingetroffen. Bundespräsidentin Leuthard und Xi unterstrich ihren Willen, die Beziehungen noch weiter auszubauen.

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Der chinesische Präsident Xi Jinping hat am Sonntag seinen Staatsbesuch in der Schweiz begonnen und ist in Bern vom Gesamtbundesrat empfangen worden. Sowohl Bundespräsidentin Doris Leuthard als auch Xi sehen im Verhältnis beider Länder den Modellcharakter, und sie unterstrichen ihren Willen, die Beziehungen noch weiter auszubauen.

Begleitet wird Xi Jinping von seiner Gattin Peng Liyuan und einer grösseren Delegation. Bundespräsidentin Leuthard und der Zürcher Regierungspräsident Mario Fehr hatten Xi bei seiner Ankunft am Flughafen Zürich-Kloten mit militärischen Ehren empfangen.

Leuthard verwies in ihrer Ansprache im Bundeshaus auf die vor einem Jahr von beiden Ländern beschlossene Innovative Strategische Partnerschaft und betonte die Vorreiterrolle der Volksrepublik China bei der Förderung eines fairen und offenen Welthandels sowie in der Klimapolitik. Die Bundespräsidentin anerkannte Pekings konstruktive Rolle bei der Verabschiedung des Pariser Klimaabkommens.

Die schweizerisch-chinesischen Beziehungen bezeichnete Leuthard als dynamisch und so eng wie noch nie. Und sie würdigte das Engagement Pekings bei friedenserhaltenden Einsätzen, wie es auch Schweizer Tradition entspreche, sich in der Welt für den Frieden einzusetzen.

Beziehung mit Modellcharakter

Die Bundespräsidentin plädierte für eine weitere Vertiefung der Beziehungen und für einen regelmässigen Austausch auf höchster Ebene. Die Beziehungen der Volksrepublik China zur Schweiz als einem der innovativsten Länder hätten Modellcharakter für Pekings Beziehungen mit ganz Europa. Neben Island ist die Schweiz immerhin das einzige europäische Land mit einem Freihandelsabkommen mit China.

Die chinesisch-schweizerischen Beziehungen hätten Modellcharakter auch dafür, wie ganz unterschiedliche Länder enge und Früchte tragende Verbindungen entwickeln können, bekräftigte Xi. Der chinesische Präsident lobte die Schweizer: sie gälten in seinem Land als arbeitsam, intelligent und mutig. China und die Schweiz teilten Werte wie Fleiss, Sparsamkeit und Zuverlässigkeit.

Der Garten Europas sei die Schweiz mit ihren herrlichen Landschaften - und ein Beispiel dafür, wie Bevölkerungsgruppen mit verschiedenen Sprachen harmonisch zusammen leben könnten, schwärmte der chinesische Staats- und Parteichef.

In einer Zeit, in der instabile und unberechenbare Entwicklungen international zunähmen, habe er sich auch entschieden, am Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilzunehmen, um im Gespräch mit anderen den Konsens der Staatengemeinschaft zu fördern, im Streben nach Frieden und Entwicklung.

Offizielle Gespräche am Montag

Das Besuchsprogramm ging am Sonntagabend weiter mit einem Gala-Dinner für Präsident Xi und seine Gattin. Die Gespräche beider Delegationen sind nach Angaben des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) auf Montag angesetzt.

Im Rahmen der offiziellen Gespräche ist ein Austausch über den Welthandel, das globale Finanzsystem, den Umwelt- und Klimaschutz sowie die Lage in Syrien und der Region geplant.

Bei den bilateralen Fragen steht die Zusammenarbeit in wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Belangen ebenso auf der Agenda wie die Kooperation im Finanzsektor, innerhalb der UNO, bei kulturellen Angelegenheiten, bei den Menschenrechten sowie in Umwelt-, Klima- und Energiefragen.

Teilnehmen werden neben Bundespräsidentin Leuthard und Präsident Xi Mitglieder beider Regierungen. Am Montag ist als Teil des Besuchsprogrammes zudem ein Rundtisch mit Repräsentanten der Schweizer Wirtschaft geplant.

Demos der Exil-Tibeter

Als Reaktion auf den Besuch demonstrierten am Sonntag rund 400 Exil-Tibeter und ihre Unterstützer in Bern. Sie forderten mehr Menschenrechte in Tibet und den Start eines Dialogs zwischen der chinesischen Regierung und dem Dalai Lama. Bei einer unbewilligten Demonstration am Nachmittag wurden 32 junge Aktivisten angehalten. (tag/sda)

Erstellt: 15.01.2017, 20:55 Uhr

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