Bund muss 215 Millionen für Hochseeschiffe zahlen

Die unrentabel gewordene Schweizer Hochseeflotte belastet den Staatshaushalt. Um den Schaden abzudecken, beantragte der Bund einen happigen Nachtragskredit.

Hohe Risiken bei Bürgschaften zur Finanzierung von Hochseeschiffen: Die Safmarine Andisa in einem deutschen Dock.

Hohe Risiken bei Bürgschaften zur Finanzierung von Hochseeschiffen: Die Safmarine Andisa in einem deutschen Dock. Bild: Wikipedia

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Die Bürgschaft für die in Schieflage geratenen Schweizer Hochseeschiffe kostet den Bund voraussichtlich 215 Millionen Franken. Der Bundesrat beantragt dem Parlament einen Nachtragskredit in dieser Höhe.

Mit dem Kredit werde der voraussichtliche Schaden des Bundes abgedeckt, teilte das Wirtschaftsdepartement (WBF) am Donnerstag mit. Dabei geht es um die Bürgschaft für zwölf Schiffe der SCL- und der SCT-Gruppe sowie für ein Schiff, das früher zur SCL-Gruppe gehörte.

Zäher Verkaufsprozess

Für erstere sind laut WBF diese Woche Verkaufsverträge unterschrieben worden. Für das dreizehnte Schiff zeichne sich eine Lösung ab. Die Käufer gibt der Bund nicht bekannt. Das WBF schreibt aber, der Prozess für den Verkauf sei zäh verlaufen.

Im Dezember hatte der Bundesrat beschlossen, den Mitte des Jahres auslaufenden Bürgschaftsrahmenkredite nicht zu erneuern. Dies wegen der hohen Risiken bei Bürgschaften zur Finanzierung von Hochseeschiffen. Auch ist aus Sicht des Bundesrates die Bedeutung der Hochseeschifffahrt für die Landesversorgung gesunken.

Weltweite Krise

Der Bund hatte seit 1959 Bürgschaften an Reedereien in der Hochseeschifffahrt gewährt, damit in einem Krisenfall die Versorgung des Landes mit Hochseeschiffen hätte sichergestellt werden können. Die Schifffahrt befindet sich weltweit in einer Krise. (chi/sda)

Erstellt: 18.05.2017, 14:29 Uhr

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