Städte wollen weitere Milliarden

Vom Radstreifen bis zur Umfahrungsstrasse: Der Städteverband rühmt die Erfolge der Agglomerationsprogramme. Der Bund müsse weiterhin für eine sichere ­Finanzierung sorgen.

Der Thuner Bypass gehörte zu den aufwendigen Projekten, die im  Rahmen der Agglomerationsprogramme realisiert werden.

Der Thuner Bypass gehörte zu den aufwendigen Projekten, die im Rahmen der Agglomerationsprogramme realisiert werden. Bild: zvg

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Seit rund zehn Jahren finanziert der Bund Verkehrs­projekte in Städten und deren Vororten mit. Im Rahmen von Agglomerationsprogrammen hat er seither eine Vielzahl unterschiedlichster Vorhaben ermöglicht. Zu den aufwendigen Projekten gehören die neuen Tram­linien in Bern und Zürich, die 2. und 3. Etappe der Glattalbahn, die Neugestaltung des Bahnhofs Aarau oder der Thuner Bypass, die Umfahrungsstrasse, die 2018 eröffnet werden soll.

Am Dienstag machte der Städte­verband die Agglomerations­programme zum Hauptthema seiner Jahresmedienkonferenz. Zum einen präsentierte er einen neuen Bericht, der eine fast ­ausnahmslos positive Bilanz zu den Programmen zieht. Zum anderen rief er den Bund auf, dafür zu sorgen, dass für die Finanzierung weiterhin genug Geld bereitsteht. Ursprünglich hat der Bund insgesamt 6 Milliarden Franken zur Verfügung gestellt.

Inzwischen sind davon nur noch 230 Millionen Franken frei. Doch es ist bereits absehbar, dass das Geld für die «Agglo»-Projekte nicht ausgehen wird. In Zukunft wird der Bund seine Beiträge über den neuen Fonds für Nationalstrassen und Agglomerationsverkehr auszahlen.

Dieser wird zwar zurzeit noch im Parlament beraten, doch ist die Mit­finanzierung der Agglomerationsprogramme unbestritten. Auch den Wunsch des Städteverbands nach einer unbefristeten Finanzierung dürfte das Bundesparlament erfüllen.

Der Städteverband zeigte sich überzeugt, dass die Agglomerationsprogramme die Qualität der Verkehrs- und Siedlungsplanung verbessert hätten. Insbesondere trugen sie demnach dazu bei, die Wechselwirkungen zwischen Verkehrs- und Siedlungsentwicklung besser zu beachten.

Zudem hat sich dank der Programme aus Sicht der Städte auch die Zusammenarbeit innerhalb der einzelnen Agglomerationen verbessert, die in den meisten Fällen aus zahlreichen Gemeinden bestehen. Vereinzelt ortet der Bericht auch Verbesserungspotenzial. Zum Beispiel ist aus Sicht der Städte der administrative Aufwand in der Zusammenarbeit von Bund, Kantonen und Gemeinden zum Teil unnötig hoch. (Berner Zeitung)

Erstellt: 17.08.2016, 06:50 Uhr

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