Ortsplanungsrevision Thun66 Einsprachen gingen ein
Im Rahmen der Ortsplanungsrevisionsauflage gingen 66 Einsprachen ein. Die Stadt wird diese nun prüfen. Die SP droht derweil mit dem Referendum.
Die öffentliche Auflage der Ortsplanungsrevision ist abgeschlossen, wie die Stadt mitteilt. «Ich freue mich, dass einige Thunerinnen und Thuner die Gelegenheit nutzten, um an einem der drei Stammtische mit uns ins Gespräch zu kommen», wird Stadtpräsident Raphael Lanz in einer Medienmitteilung zitiert. Dabei hätten einzelne Fragen und Anliegen bereits geklärt werden können.
Wie die Stadt weiter schreibt, gingen während der Auflage 66 Einsprachen gegen unterschiedliche Vorgaben im Baureglement und Festlegungen im Zonenplan ein. «Die Einsprachen betreffen unter anderem Themen wie die Masse der Zone W2, die Auf- oder Umzonung einzelner Gebiete, den gemeinnützigen Wohnungsbau, den Baumschutz, die Vorschriften im Gebiet Schadaugärtnerei, aber auch diverse Partikularinteressen», steht in der Mitteilung geschrieben.
Ende Jahr im Stadtrat?
In den kommenden Wochen würden die Einsprachen nun im Detail geprüft. Danach führe das Planungsamt Einspracheverhandlungen durch. Anschliessend befasst sich der Gemeinderat mit den Eingabepunkten. «Falls massgebliche Änderungen am Baureglement und Zonenplan vorgenommen werden, müssten die Unterlagen nochmals öffentlich aufgelegt werden», so die Stadt.
Voraussichtlich Ende 2022 befasst sich auch der Stadtrat mit der Vorlage, danach folgt die Genehmigung durch den Kanton. Ob der politische Prozess noch in dieser Legislatur abgeschlossen werden könne, hänge wesentlich von Inhalt und Komplexität der Einsprachen und einer allfälligen zweiten öffentlichen Auflage ab, schreibt die Stadt abschliessend.
SP fordert Anpassungen
Vor wenigen Tagen hat die SP Thun in einer eigenen Mitteilung ihre Sicht der Dinge dargelegt. Aus Sicht der Partei sprechen «verschiedene Gründe» gegen die Genehmigung der OPR. Zum einen werde im Planwerk zu wenig auf die in Thun fehlenden preiswerten Wohnungen eingegangen. «Der bezahlbare Wohnraum ist im Sinne einer nachhaltigen, inklusiven Stadt zu schützen und zu erweitern», heisst es, und weiter: «Deshalb fordert die SP einen neuen Gesetzesartikel zum Schutz und zur Förderung von bezahlbarem Wohnraum bei Wohnungsknappheit.» Beim gemeinnützigen Wohnungsbau brauche es zudem verbindliche Ziele.
«Werden nicht wesentliche Verbesserungen erzielt, wird die SP Thun das Referendum ergreifen.»
Ungenügend findet die SP überdies, wie in der OPR mit den klimatischen und ökologischen Aspekten umgegangen wird. Diesbezüglich fordert sie «verbindlichere, strengere und damit zeitgemässe Regeln», die etwa zu einem besseren Schutz von Bäumen führen sollen. Aus diesen und weiteren Beweggründen hat die Partei Einsprache gegen die OPR eingereicht. Und sie schickt voraus: «Werden nicht wesentliche Verbesserungen erzielt, wird die SP Thun das Referendum ergreifen.»
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