Trump installiert einen Bodyguard

Nach der Entlassung von Justizminister Jeff Sessions liegt die Aufsicht über die Russland-Untersuchung jetzt bei Matthew Whitaker. Viele befürchten, dass er die Ermittlungen stoppt.

Interims-Justizminister Whitakers Jobprofil: Loyalität. Foto: Keystone

Interims-Justizminister Whitakers Jobprofil: Loyalität. Foto: Keystone

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Rasierter Schädel, breite Brust, stechender Blick: Matthew Whitaker könnte auch als Türsteher durchgehen oder als professioneller Bodyguard. Auf seinem Twitter-Profil sieht man ihn, wie er mit gerötetem Kopf eine Langhantel in die Höhe stemmt. Ob der Viel-Twitterer Donald Trump sich das Bild angesehen hat, ist nicht bekannt. Doch mit der Ernennung des 49-Jährigen zum interimistischen Justizminister hat der amerikanische Präsident ein klares Zeichen gegeben, was für eine Person er sich als Nachfolger des entlassenen Jeff Sessions wünscht: einen Türsteher. Einen Bodyguard.

Whitaker hat ab sofort die Aufsicht über die Russland-Untersuchung des Sonderermittlers Robert Mueller inne. Diese hatte bisher bei Vizejustizminister Rod Rosenstein gelegen, weil Sessions sich schon früh für befangen erklärt hatte. Whitaker hat es nun in der Hand, Muellers Untersuchung einzustellen oder zurückzustufen. Er könnte auch Muellers Wunsch ablehnen, Trump als Zeugen zu vernehmen. All dies würde nicht unbedingt bedeuten, dass Trump das Problem aus der Welt geschafft hätte: Mueller hat bereits einiges Beweismaterial an die Staatsanwälte in mehreren Bundesstaaten überreicht, die gesondert von ihm ermitteln.

Dennoch wäre ein Angriff auf Mueller die bisher schwerste Eskalation im Konflikt Trumps mit der amerikanischen Justiz. Und in Whitakers früheren Aussagen gibt es einige deutliche Hinweise darauf, was der neue Mann von Muellers Ermittlungen hält: eher wenig.

«Ein Lynch-Mob»

Das begann mit einem Gastbeitrag, den Whitaker im August 2017 auf der Website von CNN veröffentlichte. Darin bezog er sich auf Berichte, wonach Mueller inzwischen nicht nur die möglichen Verbindungen der Wahlkampagne Trumps zu Russland untersuche, sondern auch die früheren Geschäftsbeziehungen Trumps. Damit überschreite Mueller eine «rote Linie», so Whitaker. Trumps Finanzen oder jene seiner Familie würden den Sonderermittler nichts angehen. Es sei Zeit für Rosenstein, den Spielraum für Mueller einzuschränken.

In einem TV-Interview wurde Whitaker noch konkreter. Es gebe verschiedene Möglichkeiten, die Ermittlungen zurückzustufen, sinnierte er. Dabei sei es nicht einmal nötig, Mueller selbst zu feuern. Nach einer allfälligen Entlassung von Sessions könnte dessen Nachfolger auch einfach das Budget für Muellers Leute so sehr zusammenstreichen, dass deren Ermittlungen von alleine zum Stillstand kämen. Auf Twitter verbreitete Whitaker, der bis 2009 als US-Staatsanwalt in Iowa arbeitete, schliesslich eine «Leseempfehlung» für einen Artikel mit dem Titel: «Anmerkung an Trumps Anwälte: Kooperiert nicht mit Muellers Lynch-Mob».

Als Whitaker all diese Dinge sagte, war er noch Direktor eines wenig bekannten konservativen Thinktanks. Nur kurz darauf heuerte der Republikaner, der vor einigen Jahren vergeblich für einen Sitz im Senat kandidiert hatte, allerdings beim Justizministerium an – als Stabschef von Sessions, den er jetzt ersetzt. Theoretisch kann Whitaker maximal 210 Tage als Interims-Justizminister tätig sein, danach muss Trump einen permanenten Nachfolger vom Senat bestätigen lassen.


Video: Trump feuert Justizminister

Wurde von Donald Trump während Monaten wegen den Russland-Ermittlungen kritisiert: US-Justizminister Jeff Sessions gibt sein Amt auf. (Video: AFP)


In Washington vermuten viele, dass Trump in Whitaker das sieht, worunter er sich einen guten Justizminister vorstellt: einen Loyalisten, der sich nicht in erster Linie der politischen Unabhängigkeit der Justiz verpflichtet fühlt, sondern Trump persönlich. In all den Monaten, in denen der Präsident über den Umgang Sessions mit der Russland-Untersuchung schimpfte, soll er immer wieder geklagt haben: «Wo ist mein Roy Cohn?» Cohn war ein skrupelloser Anwalt, der in den 1950er-Jahren als Helfer des Kommunistenjägers Joe McCarthy unterwegs war. Später vertrat er berühmte Mafiabosse und wurde schliesslich zum Mentor des jungen Trump, als der mit seinen Geschäften in New York in Probleme geriet.

Massaker in Zeitlupe

Wird Whitaker zu Trumps neuem Cohn, zum Bodyguard, der ihn vor gefährlichen Angriffen schützt, wie sie ihm durch die Untersuchung Muellers drohen? So sieht das etwa David Laufman, der bis vor kurzem als Spitzenbeamter im Justizministerium an den Russland-Ermittlungen beteiligt war. In der Zeitschrift «Atlantic» bezeichnete er die Installation Whitakers als «vorbereitenden Angriff auf die Möglichkeiten des Sonderermittlers, seine notwendige Arbeit zu beenden».

Einmal mehr macht deshalb nun der Vergleich mit dem Watergate-Skandal die Runde. Die Absetzung Sessions und die Ernennung Whitakers seien ein «Saturday Night Massacre» in Zeitlupe, sagte ein Kommentator bei CNN. Es ist eine Referenz an jene Tage im Herbst 1973, als Präsident Richard Nixon den Sonderermittler Archibald Cox loswerden wollte, der den Watergate-Fall untersuchte – und zu diesem Zweck eine Reihe von Rücktritten im Justizministerium erzwang.

Heute wollen die Demokraten vermeiden, dass es überhaupt so weit kommt. Sie haben Whitaker aufgefordert, es angesichts seiner früheren Aussagen über Mueller zu handhaben wie sein Vorgänger Sessions – und sich bei den Russland-Ermittlungen für befangen zu erklären.

(Redaktion Tamedia)

Erstellt: 08.11.2018, 21:03 Uhr

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