Brasiliens Demokratie ist reif für die Intensivstation

Ob Politiker, Parteien, Parlament oder Justiz, alle haben bei den Bürgern verspielt. Das macht die anstehende Präsidentenwahl so verstörend.  

Er will ganz nach oben: Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sao Paulo . Foto: Vimago, Zuma Press

Er will ganz nach oben: Präsidentschaftskandidat Jair Bolsonaro bei einer Wahlkampfveranstaltung in Sao Paulo . Foto: Vimago, Zuma Press

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

«Der Brasilianer hat seine Trägheit von den Indianern geerbt und seine Gaunereien von den Afrikanern.» Mit diesem Satz, der menschenverachtend, dumm und falsch ist, hat General Antonio Hamilton Mourão gerade seinen Wahlkampf eröffnet. Mourão will im Oktober Vizepräsident von Brasilien werden, an der Seite des ehemaligen Fallschirmjägers Jair Bolsonaro, dessen menschenverachtende Sätze niemand mehr zählen kann.

Das Duo steht für Rassismus, Homophobie und Frauenfeindlichkeit, beide Männer verherrlichen die Militärdiktatur samt deren Folterknechten und treten für eine Bewaffnung der Gesellschaft ein. Knapp 20 Prozent der Wähler wollen ihnen laut Umfragen ihre Stimme geben. Das sagt alles über den Zustand der grössten Demokratie Südamerikas.

Weltweit erleben demokratisch und humanistisch denkende Menschen gerade, wie sich scheinbare Gewissheiten auflösen. In Südamerika, das bis heute von den brutalen Militärregimen des 20. Jahrhunderts traumatisiert ist, galt es bis vor kurzem noch als undenkbar, dass ein Folter-Freund Chancen haben würde, eine freie Wahl zu gewinnen. So schwer es fällt: Man muss umdenken.

Ein Drittel der Bevölkerung hält die Demokratie nicht mehr für die beste Option. Wer die Diktatur lobt, trifft einen Nerv.

Die halbwegs gute Nachricht lautet: Falls die Demoskopen recht behalten – auch das ist nicht mehr gewiss –, wird Brasilien das Schlimmste erspart bleiben. Bolsonaro dürfte zwar die Stichwahl erreichen, aber dort dürfte er gegen jeden anderen Kandidaten verlieren. Noch immer ist die Zahl jener, die ihn verachten, deutlich höher als die seiner Bewunderer. Im besten Fall kommt das Land also mit einem sehr blauen Auge davon.

Der Albtraum Bolsonaro wäre damit aber nicht vorbei, denn er ist das Symptom einer Systemkrise. Es gehört zu einer gesunden Demokratie, dass die Bürger ihren Politikern nicht alles glauben. Aber die erst 33 Jahre alte brasilianische Demokratie ist reif für die Intensivstation. Hier haben nicht nur die Politiker ihre Glaubwürdigkeit verspielt, sondern auch die Institutionen, das Parlament, die Parteien, die Justiz. Ein Drittel der Bevölkerung hält den «demokratischen Weg» nicht mehr für die «beste Option». Wenn Bolsonaro die Diktatur lobt, dann trifft er den Nerv einer Bewegung.

Brasilien ist ein lateinamerikanischer Sonderfall. Es spricht eine andere Sprache als der Rest der Region und hat eine andere politische Kultur. Sie ist nicht von Konfrontation geprägt, sondern von Konsens, vom Hinterzimmerdeal. Es gab hier keine grosse Revolution von unten. Der Kolonialismus, der Sklavenstaat, die Militärdiktatur, all das verschwand erstaunlich reibungslos. Die Eliten sind jedoch stets dieselben geblieben. Das bedeutet auch, dass die Gewaltexzesse nie aufgearbeitet wurden. Es ist diese Geschichtsblindheit, an der die brasilianische Demokratie krankt.

Ex-Präsident zu zwölf Jahren Haft verurteilt

Es ist eine Demokratie, die niemanden repräsentiert. Weder die Frauen noch die Indigenen oder die Schwarzen. Präsident Michel Temer hat nach dem Sturz seiner gewählten Vorgängerin Dilma Rousseff ein Kabinett gebildet, das nur aus weissen Männern besteht. Auch das Parlament ist weit davon entfernt, die Bevölkerung dieses vielschichtigen Landes widerzuspiegeln.

Brasilien wurde gerade vom grössten Korruptionsskandal seiner Geschichte erschüttert. Nahezu alle Spitzenpolitiker fast aller Parteien sind darin verstrickt. Wer deshalb aber glaubte, dass sich eine Reihe von frischen Gesichtern um das höchste Staatsamt bewerben werde, der sieht sich getäuscht. Zur Auswahl stehen lauter alte Bekannte. Dazu zählen auch Bolsonaro, der gegen das Establishment wettert, obwohl er seit 1990 für neun verschiedene Parteien im Parlament sass, und Ex-Präsident Lula da Silva, der zu zwölf Jahren Haft wegen Korruption verurteilt worden ist. Die Strafe ist umstritten und noch nicht rechtskräftig. Trotzdem müsste Lula, wenn es ihm um das Land ginge, den Weg für einen linken Kandidaten freimachen. Aber es geht dem Patriarchen der Arbeiterpartei vor allem um sich und seinen Mythos.

In seiner Rolle als Märtyrer führt er von der Zelle aus weiterhin die Umfragen an, dann kommt der Antidemokrat Bolsonaro, und dahinter wartet ein Dutzend Bewerber, die kaum jemanden begeistern. Sie versuchen nun, sich im bewährten Stil Allianzen zu erkaufen. Brasilien steht vor einer Wahl, deren Ausgang so ungewiss ist wie noch nie. Lulas Kandidatur wird demnächst wohl vom Wahlgericht gestoppt, deshalb geht es vor allem darum, wer gegen den Extremisten Bolsonaro die zweite Runde erreicht. Irgendwer, der im Moment zwischen fünf und zehn Prozent der Wähler überzeugt, wird womöglich bald Brasilien regieren. Und dann wird man noch sagen müssen: Es ist alles gut gegangen.

(Tages-Anzeiger)

Erstellt: 09.08.2018, 18:52 Uhr

Artikel zum Thema

Wirtschaftlich betrachtet, steht Brasilien im Abseits

Am Sonntag treffen mit Brasilien und der Schweiz zwei wirtschaftlich stark ungleiche Länder an der WM aufeinander. Mehr...

Der grosse Riss

ANALYSE Brasiliens Ex-Präsident Lula da Silva muss mit Haft rechnen. Das stärkt die Demokratie im zerrissenen Land. Mehr...

Kommentare

Die Welt in Bildern

Volle Lippen: Indische Künstler verkleiden sich während des Dussehra Fests in Bhopal als Gottheit Hanuman. (19.Oktober 2018)
(Bild: Sanjeev Gupta/EPA) Mehr...