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Die Republikaner verschaukeln sich selbst

Es war so schlau ausgetüftelt: Neue Schikanegesetze sollten Schwarze, Behinderte oder Studenten vom Wählen abhalten – zum Schaden der US-Demokraten. Doch der Plan wird für die Republikaner zum Bumerang.

Sie sollten nicht wählen: Jedenfalls wenn es nach jenen republikanischen Gouverneuren geht, die seit Jahren zahlreiche schikanöse Wahlauflagen austüftelten. Gerichtet gegen Farbige, Arme und Junge. (Foto: Schlange vor einem Wahlbüro in Washington, DC, am 4. November 2008.)
Sie sollten nicht wählen: Jedenfalls wenn es nach jenen republikanischen Gouverneuren geht, die seit Jahren zahlreiche schikanöse Wahlauflagen austüftelten. Gerichtet gegen Farbige, Arme und Junge. (Foto: Schlange vor einem Wahlbüro in Washington, DC, am 4. November 2008.)
Joshua Roberts, Reuters
Hat William Kelly Jr. eine gültige Wähler-ID? In vielen US-Bundesstaaten braucht es zum Wählen neu eine ID, für deren Beschaffung ein mühsamer und oft teurer Weg von Amt zu Amt nötig ist.(Foto: Wähler William Kelly Jr. wartet vor einem Wahlbüro im Staat Washington, 4. November 2008.)
Hat William Kelly Jr. eine gültige Wähler-ID? In vielen US-Bundesstaaten braucht es zum Wählen neu eine ID, für deren Beschaffung ein mühsamer und oft teurer Weg von Amt zu Amt nötig ist.(Foto: Wähler William Kelly Jr. wartet vor einem Wahlbüro im Staat Washington, 4. November 2008.)
Larry Downing, Reuters
Werden die Wahlmanöver zum Eigengoal? Kandidat Mitt Romney vor Anhängern in Ohio. In diesem Bundesstaat wollte der republikanische Innenminister Wahlbüros konservative Vororte länger wählen lassen als linke Innenstädte. Der Plan misslang – mobilisierte aber die Gegnerschaft. (Foto: 26. September 2012)
Werden die Wahlmanöver zum Eigengoal? Kandidat Mitt Romney vor Anhängern in Ohio. In diesem Bundesstaat wollte der republikanische Innenminister Wahlbüros konservative Vororte länger wählen lassen als linke Innenstädte. Der Plan misslang – mobilisierte aber die Gegnerschaft. (Foto: 26. September 2012)
Brian Snyder, Reuters
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Die Grube ist gegraben. Aber wer hineinfällt, ist noch nicht ausgemacht. Es könnten wie im Sprichwort jene sein, die sie jahrelang und fleissig ausgebuddelt haben. Das dämmert, seit ein Richter gestern nacht ein neues ID-Gesetz im US-Bundestaat Pennsylvania kassiert hat, auch den Republikanern.

Ein lange vorbereiteter Plan kommt an sein Ende. Er entstand nach der Präsidentschaftswahl 2004, als klar wurde, dass das Wahlverhalten von Weissen und Senioren einerseits und Schwarzen, Latinos und Jungen andererseits immer weiter auseinanderdriftete. Als die Republikaner 2010 die Mehrheit der Bundesstaats-Regierungen eroberten, machten sie sich ans Werk: Wählerlisten wurden «gesäubert», Wahlzeiten verkürzt, schikanöse Wahl-ID-Vorschriften erlassen und versteckte Gebühren erhoben. Alles säuberlich so austariert, dass es Arme, Farbige und Behinderte trifft. Und dass weniger Stimmen für die Demokraten abgegeben werden.

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