Zum Hauptinhalt springen

Exportsubventionen in der Landwirtschaft werden definitiv abgeschafft

Die Exportsubventionen in der Landwirtschaft werden definitiv abgeschafft.

Die frei werdenden Mittel werden in produktunabhängige Direktzahlungen umgelagert. Der Bundesrat hat am Mittwoch das zweite Verordnungspaket zur Umsetzung der Agrarpolitik 2011 gutgeheissen.

Das Paket umfasst Änderungen an 18 Verordnungen des Bundesrates und vier Erlassen des Volkswirtschaftsdepartementes (EVD). Konkret werden die heute zur Preisstützung eingesetzten Mittel reduziert und die Exportsubventionen abgeschafft. Die frei werdenden Mittel werden in produktunabhängige Direktzahlungen umgelagert. Zudem werden die Zölle für Getreide und Futtermittel gesenkt. Dieser Umbau erfolgt laut EVD im kommenden Jahr.

Grundsätzlich werden zudem alle Verarbeitungs- und Verwertungsbeiträge abgeschafft. Eine Ausnahme bilden die Milchzulagen für die Käseproduktion, die wegen dem bereits bestehenden Käsefreihandel mit der EU weitergeführt werden. In einer der Verordnungen werden die Beiträge pro Grossvieheinheit für die Haltung raufutterverzehrender Nutztiere neu festgelegt. Laut EVD werden zudem die Änderungen des Boden- und Pachtrechts am kommenden 1. September in Kraft gesetzt. Damit sollen rechtzeitig vor der Hofübergabesaison 2009 und vor der Erneuerung der Pachtverhältnisse die höhere Gewerbegrenze von einer Standardarbeitskraft im Bodenrecht und höhere maximale Pachtzinse für Gewerbe und tiefere für landwirtschaftliche Grundstücke rechtskräftig werden. Neben der Umsetzung der Agrarpolitik 2011 ist in diesem Paket die neue Sortenschutzverordnung und eine Korrektur an der neuen Tierschutzverordnung enthalten, wie das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (EVD) schreibt.

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch