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Alle warten auf Trumps Auftritt

Bei der UNO-Vollversammlung wird über alle Krisen der Welt verhandelt. Was genau von Donald Trump zu erwarten ist, weiss noch keiner. Es dürfte vielen um Schadensbegrenzung gehen.

Die UNO-Vollversammlung wartet gespannt auf den Auftritt des US-Präsidenten. Foto: Keystone
Die UNO-Vollversammlung wartet gespannt auf den Auftritt des US-Präsidenten. Foto: Keystone

Sie nannten keine Namen, und das war auch nicht nötig. «Wir mögen den unilateralen Ansatz nicht», sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. «Wir unterstützen den Multi­lateralismus, wir unterstützen die regelbasierte internationale Ordnung», ergänzte UNO-Generalsekretär António Guterres. Ein Bild der Eintracht sollte es sein vor Beginn der UNO-Generalversammlung – und gegen wen es sich richtete, verstand sich von selbst. US-Präsident Donald Trump hatte die versammelten Staatsoberhäupter, Regierungschefs und Minister schon im vergangenen Jahr mit seinem Auftritt verstört, und es gab bisher keinerlei Anzeichen dafür, dass sein Auftritt heute Dienstag angenehmer werden würde.

Seit seinem Amtsantritt hat Trump gleich mehrere Pfeiler der internationalen Politik erschüttert. Die USA zogen sich aus dem Klimaabkommen ebenso zurück wie aus dem Atomabkommen mit dem Iran. Sie verlegten ihre Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem; zunehmend feindselig wurde das traditionell ohnehin nicht einfache Verhältnis zu den Vereinten Nationen. Man sei «dankbar für die Unterstützung durch die Europäische Union», sagte Guterres demonstrativ. EU und UNO teilten dieselben Sorgen und stünden zusammen für «Frieden und Sicherheit, für Nachhaltigkeit und Entwicklung, für die Förderung und den Schutz der Menschenrechte», sagte er.

Den Iran bei Laune halten

Wie ein roter Faden dürften sich die Versuche durch die Generalversammlung ziehen, den von Trump angerichteten Schaden zu begrenzen. Abseits der Reden bietet die Generalversammlung den Rahmen für eine Art Messe der Macht. Verhandelt werden praktisch alle Krisen der Welt. So sollen in New York auch die recht verzweifelten Rettungsarbeiten am Atomdeal mit dem Iran weitergeführt werden. Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Russland und China sind darum bemüht, trotz der von den USA gegen den Iran wieder verhängten Sanktionen die Führung in Teheran bei der Stange zu halten. Dabei geht es etwa darum, Zahlungskanäle in das Land offenzuhalten.

Trump ist bereits seit Sonntag in New York. Abends traf er den japanischen Premier Shinzo Abe, um mit ihm die neusten Entwicklungen bezüglich Nordkorea zu besprechen. Um das gleiche Thema ging es am Montagnachmittag, als Trump mit Südkoreas Präsident Moon Jae-in zusammentraf. Trump hofft weiter, mit dem nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un einen Deal zu erreichen, in dem dieser sich verpflichtet, sein Atomwaffenprogramm aufzugeben. Die Berater des Präsidenten sind grösstenteils gegen einen solchen Deal. Sie hegen die Befürchtung, dass Kim nicht mit offenen Karten spielt und in erster Linie versucht, das Land mithilfe des unerfahrenen Mannes im Weissen Haus aus der diplomatischen Isolation zu führen.

Der grosse Vorsitzende

Vergangenes Jahr hatte Trump die Delegierten damit überrascht, dass er Kim Jong-un als «little rocket man» schmähte, als kleinen Raketenmann, dessen Land er gegebenenfalls «vollkommen zerstören» werde. Jetzt wird erwartet, dass er sich auf das Verhältnis zum Iran konzentriert, was in diplomatischen Kreisen nicht direkt zu Entspannung führt. In welche Richtung Trumps Rede gehen wird, gilt als unvorhersagbar. Möglich ist, dass Trump den Iran scharf attackiert, ebenso möglich ist, dass er versöhnliche Töne anschlägt. Erst kürzlich sagte Trump, er stehe jederzeit für ein Treffen mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rohani bereit. Trumps Berater versuchen hingegen, ein solches Treffen unbedingt zu verhindern, weil sie fürchten, er würde zu viele Zugeständnisse machen.

Am Mittwoch wird Trump eine Sitzung des UNO-Sicherheitsrates leiten. Offizielles Thema ist der Umgang mit Massenvernichtungswaffen, was sich ­jedoch noch nicht bis zum Präsidenten herumgesprochen hat. Auf Twitter verkündete er, dass er die Sitzung leiten werde, und zwar zum Thema Iran. Aus Trumps Umfeld verlautete, man möge den Tweet ignorieren.

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