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Obama im Knast – Präsident wirbt «vor Ort» für Strafrechtsreform

Ein Viertel aller Gefängnisinsassen weltweit sitzt in den USA. Präsident Barack Obama will das ändern. Bei einem Besuch in einem Gefängnis wirbt er für seine Strafrechtsreform.

US-Präsident Barack Obama wirbt für seine Strafrechtsreform: Obama beim Besuch des Gefängnisses El Reno in Oklahoma.
US-Präsident Barack Obama wirbt für seine Strafrechtsreform: Obama beim Besuch des Gefängnisses El Reno in Oklahoma.
Evan Vucci/AP

US-Präsident im Knast: Als erster Chef im Weissen Haus hat Barack Obama ein Gefängnis besucht. Ziel seiner Visite in der Bundeshaftanstalt El Reno bei Oklahoma City (Oklahoma) war es, für eine umfassende Strafrechtsreform zu werben. Sie soll unangemessene Härten und Ungerechtigkeiten bei der Festsetzung von Strafen beseitigen und dadurch helfen, die aus den Nähten platzenden US-Gefängnisse zu leeren.

In den USA sitzen 2,2 Millionen Menschen hinter Gittern – das sind 25 Prozent der Häftlinge weltweit. Amerikaner werden nicht nur häufiger bestraft als die Menschen in anderen Ländern, sondern auch härter.

Und viele der Häftlinge sind jung. «Das ist nicht normal», sagte Obama, nachdem er den Zellenblock C der Strafanstalt besichtigt hatte. «So etwas gibt es nicht in anderen Ländern.»

Treffen mit sechs Häftlingen

Zuvor hatte sich Obama mit sechs Häftlingen zusammengesetzt – der eindrucksvollste Teil seiner Visite, wie Obama danach schilderte. «Das sind junge Leute, die Fehler gemacht haben, die sich nicht so sehr von denen unterscheiden, die ich und viele andere von euch gemacht haben», sagte der Präsident.

«Aber der Unterschied ist, dass sie nicht die Struktur der Unterstützung, die zweiten Chancen gehabt haben, die es ihnen es ermöglicht hätten, ihr Leben in den Griff zu bekommen.»

Im Bundesgefängnis El Reno sitzen etwa 1300 Menschen ein. Viele von ihnen wurden wegen nicht gewalttätiger Drogendelikte verurteilt – oft zu langen Haftstrafen, in manchen Fällen sogar lebenslänglichen. Das liegt daran, dass im Bundesstrafrecht Mindeststrafen für Drogentäter vorgeschrieben sind, drakonische auch bei milderen Vergehen.

Relikt der 1980er-Jahre

Erlassen wurden die strikten Richtlinien in den 1980er-Jahren, als das Land von einer Welle von Verbrechen im Zusammenhang mit Kokain erschüttert wurde. Obama will, dass sie abgeschafft werden – weil er sie für unangemessen hält und sie zur Überfüllung der US-Gefängnisse beigetragen haben.

Tatsächlich sprechen die Statistiken Bände – Obama selbst führte sie kürzlich der Öffentlichkeit in einer Rede vor der Schwarzen-Organisation NAACP vor Augen. Die USA stellen fünf Prozent der Weltbevölkerung, aber 25 Prozent aller Gefangenen. Die Häftlingsrate ist damit viermal höher als die Chinas. «Wir halten mehr Menschen hinter Gittern als die Top 35 der europäischen Staaten zusammen», beklagte der Präsident. «Wir müssen etwas unternehmen.»

Diskriminierung von Minderheiten

Aber mit diesen Zahlen hört es nicht auf. Der Strafvollzug spiegelt auch die anhaltende Diskriminierung von Minderheiten, insbesondere der Schwarzen, wider. Machen Afroamerikaner und Latinos 30 Prozent der Bevölkerung aus, stellen sie 60 Prozent der Gefangenen. Ungefähr jeder 35. afroamerikanische Mann sitzt Obama zufolge derzeit hinter Gittern. Bei den Latinos ist es jeder 88., bei den Weissen jeder 214. Mann.

SDA/ofi

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