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Trump droht mit Alleingang gegen Nordkorea

Kurz vor dem Gipfel mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am Donnerstag droht US-Präsident Donald Trump mit einem Alleingang gegen Nordkorea. Das wird China kaum zum Einlenken bewegen.

Donald Trump versucht Druck gegen China aufzubauen. Xi Jinping signalisierte bisher aber kein Entgegenkommen.
Donald Trump versucht Druck gegen China aufzubauen. Xi Jinping signalisierte bisher aber kein Entgegenkommen.
Keystone

Der Ort des ersten Zusammentreffens Xis und Trumps wirkt so schräg wie die politischen Dissonanzen im Vorfeld. Dass der amerikanische Präsident seinen chinesischen Gast, der kürzlich im Rahmen einer Anti-Korruptions-Kampagne gegen das Golfspielen von Funktionären vorging, ausgerechnet in seinen Club von Mar-A-Lago einlädt, entbehrt nicht der Ironie. Für die 25 Stunden des Staatsbesuchs kommt Golfplatzdiplomatie jedenfalls nicht infrage.

China gibt sich unnachgiebig

So wenig wie Xi einen Golfschläger in die Hand nehmen wird, zeigte er im Vorfeld des Treffens Bereitschaft, auf der politischen Ebene mitzuspielen. Vom Abbau des Handelsdefizits über die Ein-China-Politik bis hin zu Nord­korea wird er Trump nach Ansicht von Analysten nicht substanziell entgegenkommen.

Dafür hat sich der neue US-Präsident zu durchsichtig aufgestellt. Trump gab nach Amts­antritt zu verstehen, er werde die Handelsbeziehungen zu China als Lock- und Druckmittel benutzen, um ein Entgegenkommen in der Nordkorea-Frage zu erzielen.

«China wird sich dazu entschliessen, uns bei Nordkorea zu helfen oder nicht», erklärte der US-Präsident der «Financial Times» in einem Interview vom Sonntag. «Falls sie es tun, wird das sehr gut für China sein, und falls nicht, wird es für niemanden gut.»

Militärische Option

So eine ähnliche Botschaft hatte US-Aussenminister Rex Tillerson vergangenen Monat bei seinem Besuch in Peking überbracht. Angesichts der nuklearen Bedrohung durch Pyongyang hielten sich die USA militärische Optionen offen.

Peking hat aber an einer mili­tärischen Eskalation vor seiner Haustüre gewiss kein Interesse, weiss aber auch, wie unrealistisch diese Option gegen eine bis an die Zähne bewaffnete Nuklearmacht ist. Allein Nordkoreas konventionelles Arsenal, das auf die Hauptstadt Südkoreas, Seoul, gerichtet ist, macht die militärischen Drohungen zu einem Spiel mit dem Feuer. US-Präsident Donald Trump sagte ein «schwieriges Treffen» nicht nur wegen Nordkorea voraus.

Strafzölle als Konfliktpunkt

Die USA würden auch die «massiven Handelsdefizite» nicht mehr hinnehmen. Im Wahlkampf hatte der Kandidat mit Strafzöllen gegen China in Höhe von 45 Prozent gedroht. Ob er bei dieser harten Linie bleibt, die auch vom Chefstrategen des Präsidenten, Stephen Bannon, und seinem Handelsbeauftragten Peter Navarro verfolgt wird, oder sich ein pragmatischerer Kurs Bahn bricht, wie ihn Chefberater Jared Kushner befürwortet, gehört zu den Punkten, die Beobachter in Mar-A-Lago genau verfolgen werden. Xi Jinping setzt aller Wahrscheinlichkeit nach auf Trumps 36-jährigen Schwiegersohn, der mithalf, den Gipfel in Mar-A-Lago vorzubereiten. Kushner werden jedenfalls gute Arbeitsbeziehungen zum chinesischen Botschafter Cui Tiankai nachgesagt.

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