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Trump plant angeblich Rauswurf seines Handelsministers

Der US-Präsident macht Wilbur Ross für die Schlappe bei der Volkszählung verantwortlich.

Sie zwei gehen vermutlich bald getrennte Wege: Wilbur Ross und Donald Trump. Foto: Brendan Smialowski/AFP
Sie zwei gehen vermutlich bald getrennte Wege: Wilbur Ross und Donald Trump. Foto: Brendan Smialowski/AFP

US-Präsident Donald Trump bereitet einem Medienbericht zufolge den Rauswurf seines Handelsministers Wilbur Ross vor. Trump mache Ross seine Handhabung der Volkszählung 2020 zum Vorwurf, berichtete der Nachrichtensender NBC am Montag unter Berufung auf informierte Kreise. Der Präsident erkundigte sich demnach «ausserhalb des Weissen Hauses» nach möglichen Nachfolgern.

Nach wochenlangem Streit um die nächste Volkszählung hatte Trump vergangene Woche einen Rückzieher machen müssen: Der Zensus-Fragebogen wird anders als von ihm gewollt keine Frage nach der Nationalität beinhalten. Die Organisation der Volkszählung, die alle zehn Jahre durchgeführt wird, obliegt dem Handelsministerium.

Der Oberste Gerichtshof hatte Trumps Plan zurückgewiesen. Die Richter bezeichneten die Argumentation der Regierung für die Zulassung der Frage nach der Nationalität als «konstruiert». Die Volkszählung ist grundlegend für die Zuteilung von Bundesmitteln in Höhe von 675 Milliarden Dollar sowie für den Zuschnitt von Wahlbezirken.

Trump hatte das Aufgabenfeld seines 81-jährigen Handelsministers bereits vorher beschnitten. Ross hatte eine Zeit lang die Handelsverhandlungen mit China geleitet, bevor er in dieser Funktion durch den Handelsbeauftragten Robert Lighthizer und Finanzminister Steven Mnuchin ersetzt wurde.

Im Verwaltungsapparat unter Präsident Trump herrscht seit Beginn seiner Amtszeit eine hohe Fluktuation. Derzeit werden vier Abteilungen übergangsweise von Interimsministern geleitet.

Erst am Freitag war Arbeitsminister Alex Acosta im Zuge der Missbrauchsaffäre des Milliardärs Jeffrey Epstein zurückgetreten. Acosta hatte vor zehn Jahren als damaliger Staatsanwalt in einem Verfahren mit Missbrauchsvorwürfen gegen Epstein eine für den Angeklagten höchst vorteilhafte aussergerichtliche Vereinbarung mit ausgehandelt.

(AFP)

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