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Burmas Präsident tritt nach zwei Jahren ab

Der Nachfolger von Burmas Präsident Htin Kyaw muss innert sieben Tagen gewählt werden. Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf nicht zur Wahl antreten.

Will eine Auszeit von seiner gegenwärtigen Arbeit: Burmas Präsident Htin Kyaw. (Archivbild)
Will eine Auszeit von seiner gegenwärtigen Arbeit: Burmas Präsident Htin Kyaw. (Archivbild)
Hein Htet, Keystone
Sind enge Vertraute: Präsident Htin Kyaw und Staatsrätin Aung San Suu Kyi. (13. Februar 2018)
Sind enge Vertraute: Präsident Htin Kyaw und Staatsrätin Aung San Suu Kyi. (13. Februar 2018)
Hein Htet, Keystone
Htin Kyaw war nur zwei Jahre lang Präsident von Burma. (1. Januar 2018)
Htin Kyaw war nur zwei Jahre lang Präsident von Burma. (1. Januar 2018)
Ye Aung Thu, Keystone
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Der Präsident von Burma, Htin Kyaw, hat am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 71-Jährige war seit März 2016 Staatsoberhaupt des südostasiatischen Landes, als erster Zivilist nach mehr als einem halben Jahrhundert Militärherrschaft.

Kyaw ist ein enger Vertrauter von Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die wegen einer Verfassungsklausel selbst nicht Präsidentin werden kann. Die 72-Jährige führt seit zwei Jahren als «Staatsrätin» die Regierung des Landes.

Der Rücktritt wurde auf der Facebook-Seite des Präsidialamts bekanntgegeben. Zur Begründung hiess es, Kyaw wolle eine Auszeit von seiner gegenwärtigen Arbeit nehmen.

Nachfolger innert sieben Tagen

Nach der Verfassung muss nun innerhalb von sieben Tagen vom Parlament ein Nachfolger ernannt werden. Suu Kyi selbst kann nicht Präsidentin werden, weil ihre beiden Söhne die britische Staatsbürgerschaft haben.

Die Machtverhältnisse in Burma sind nach dem Ende der Militärdiktatur noch nicht gefestigt. Die ehemalige Oppositionsführerin Suu Kyi steht nach dem Wahlsieg ihrer Nationalen Liga für Demokratie (NLD) an der Spitze der Regierung. In ihrem Kabinett besetzt das Militär aber mehrere Schlüsselposten wie das Innen- und das Verteidigungsressort. Zudem gewann Armeechef Min Aung Hlaing in den vergangenen Monaten erheblich an Einfluss.

Land wegen Verfolgung in der Kritik

Das südostasiatische Land steht international wegen der Verfolgung von Muslimen seit Monaten massiv in der Kritik. Aus Furcht vor Gewalttaten der Armee sind etwa 700'000 Angehörige der muslimischen Minderheit der Rohingya ins Nachbarland Bangladesh geflohen.

Die Vereinten Nationen sprechen von «ethnischer Säuberung». In Burma ist der Grossteil der Bevölkerung buddhistischen Glaubens. In Bangladesh gibt es eine muslimische Mehrheit.

SDA/chk

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