Es geht vorerst auch ohne die USA

Auch nach dem Austritt der USA wollen elf ­Pazifik-Anrainerstaaten ein Freihandelsabkommen abschliessen. Die Hoffnung auf eine Rückkehr der USA ist noch nicht ganz erloschen.

Japans Chefunterhändler Kazuyoshi Umemoto.

Japans Chefunterhändler Kazuyoshi Umemoto.

(Bild: Keystone)

Es sind keine einfachen Verhandlungen, die die verbleibenden Länder der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) diese Woche in Japan führen. Zwischen den dampfenden, heissen Quellen in Hakone, einem beliebten Ausflugsort westlich von Tokio, müssen die Handelsdelegationen der elf Anrainerstaaten überlegen, wie es nach dem Austritt der USA weitergehen kann.

Japan drängt auf Abkommen

US-Präsident Donald Trump hatte sein Land im Januar – am dritten Tag seiner Präsidentschaft – aus dem Abkommen abgezogen. Eigentlich stand die TPP kurz vor der Ratifizierung, sämtliche Teilnehmer, auch die USA, hatten sie Anfang 2016 nach siebenjährigen Verhandlungen unterzeichnet.

Japans Parlament hatte das Abkommen als erstes bereits im Dezember ratifiziert. Für das Land war die Entscheidung der USA ein besonders grosser Schlag, hatte doch Premierminister Shinzo Abe im November erst gesagt, dass «eine TPP ohne die USA bedeutungslos» sei.

Trotzdem ist es heute Japan, das den Freihandel besonders propagiert. Noch vor dem G-20-Gipfel in Hamburg hatten die EU und Japan sich auf ein Freihandelsabkommen geeinigt und damit ein Zeichen gegen den Protektionismus von Trump gesetzt. Und auch im Falle der TPP ist es Japan, das die Verhandlungen ­federführend weitertreibt und so viel Fortschritt wie möglich vor dem Asien-Pazifik-Gipfel in Vietnam im November erzielen möchte.

«Zeit ist nicht mehr im Überfluss vorhanden, deswegen hoffen wir, bei diesem Treffen so viel wie möglich zu erreichen», wurde Japans Chefverhandler Kazuyoshi Umemoto in der «Japan Times» zitiert.

Laut dem Experten Mike Callaghan vom australischen Lowy-Institut für Internationale Politik hat Japan diese 180-Grad-Wende aus mehreren Gründen vollzogen. «Japan sagte, dass eine TPP mit elf Mitgliedern als Brücke dienen würde, um die USA zurückzulocken», erklärte er auf der Internetseite des Instituts.

Das Abkommen, das nicht nur Tarife und Zölle reduzieren und Standards in den Bereichen Arbeitsrecht, Umwelt, staatliche Unternehmen, geistiges Eigentum und Sicherheit im Netz setzen soll, wird von Callaghan als ein «Handelsabkommen des 21. Jahrhunderts» beschrieben, das sich deutlich gegen den wachsenden Protektionismus wende.

In den kommenden Monaten müssen jedoch noch einige Hürden überwunden werden. Vor allem Vietnam und Malaysia unterzeichneten das Abkommen in der Hoffnung, mit ihrer preisgünstigen Kleiderindustrie Zugriff auf den US-Markt zu gewinnen.

China bleibt draussen

Der anfängliche Gedanke, nach dem Austritt der USA China an Bord zu holen, scheint inzwischen nicht mehr verfolgt zu werden: So schrieb Zheng Yongnian, Direktor des Ostasien-Instituts an der National University in Singapur, in einem Aufsatz: «Die USA würden China automatisch als direkte Bedrohung sehen, wenn China sie als grösster Teilnehmer der TPP ersetzen würde, denn es wäre ein Beweis, dass China überall dort eintritt, wo die USA austreten.»

Das würde zukünftige Verhandlungen mit der Trump-Administration sicher erschweren.

USA verlieren Arbeitsplätze

Der australische Experte Callaghan deutet an, dass er es für wahrscheinlich hält, dass letztlich auch die USA irgendwann wieder an den Verhandlungstisch zurückkommen werden. «Es ist ironisch, dass der grösste Verlierer des US-Austrittes die USA selbst sind», schreibt er.

Eine Analyse der «Gewinner und Verlierer» einer TPP mit elf Mitgliedern ­habe ergeben, dass der Austritt Amerikas zwar einige amerikanische Arbeitsplätze im Bereich der herstellenden Industrie und im Rohstoffsektor bewahren könnte, dass das Land im Gegenzug jedoch mehr Arbeitsplätze in der Landwirtschaft und im Dienstleistungssektor verlieren werde.

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