Iran fordert vor Gesprächen mit USA Aufhebung aller Sanktionen

Macron orchestrierte in Biarritz bereits eine erste Annäherung, Trump sah für ein Treffen mit Rohani «gute Chancen». Doch dieser hat andere Pläne.

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Der iranische Präsident Hassan Rohani hat die vom G7-Gipfel ausgehenden Hoffnungen auf ein baldiges Treffen mit US-Präsident Donald Trump gedämpft. Er stehe grundsätzlich bereit, doch vor einem Treffen solle Trump die Sanktionen gegen den Iran aufheben.

«Sie müssen alle illegalen, ungerechten und falschen Sanktionen gegen die iranische Nation aufheben», sagte Rohani am Dienstag. «Falls dies passiert, könnte man über weitere positive Entwicklungen reden. Lediglich ein paar Bilder mit Hassan Rohani zu machen, das geht nicht.»

Der französische Präsident Emmanuel Macron hatte in Absprache mit Trump den iranischen Aussenminister Mohammed Jawad Sarif nach Biarritz eingeladen und damit den iranisch-amerikanischen Konflikt prominent auf die Tagesordnung des G7-Gipfels gesetzt.

Wachsende Angst im Golf

Trump sprach danach am Montag von einer «sehr guten Chance» für ein Treffen mit Rohani, der Ende September zur UNO-Vollversammlung nach New York reisen will. Laut Macron laufen bereits vorbereitende Gespräche für eine Begegnung Trumps mit Rohani.

Trump hatte das internationale Atomabkommen mit dem Iran im Mai 2018 aufgekündigt. Seit dem Ausstieg verhängte Washington eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran. Der Iran antwortete mit einer Erhöhung seiner Uran-Anreicherung. Die europäischen Staaten versuchen, das Atomabkommen noch zu retten.

Trump sagte, ein neues, langfristigeres Abkommen mit dem Iran müsse auch ballistische Raketen betreffen. Er bietet Teheran im Gegenzug ein Ende der Strafmassnahmen und damit die Chance auf wirtschaftliche Entwicklung an.

Der Streit zwischen den USA und dem Iran hatte in den vergangenen Monaten die Furcht vor einem neuen Krieg am Golf wachsen lassen.

China stärkt Iran im Atomstreit den Rücken

China unterstützt den Iran im Streit mit den USA über das Atom-Programm Teherans. China begrüsse, dass der Iran das Atomabkommen «getreu umgesetzt» habe, sagte Chinas Aussenminister Wang Yi laut chinesischem Staatsfernsehen am Montagabend (Ortszeit) bei einem Treffen mit seinem iranischen Amtskollegen Dschawad Sarif in Peking.

Es sollte anerkannt werden, dass sich der Iran an das von den USA aufgekündigte Abkommen gehalten habe. China verstehe, dass der Iran legitime Forderungen habe, so Wang Yi weiter.

Sarif war nach einem überraschenden Besuch beim Treffen der reichen Industrieländer (G7) weiter nach China gereist. Es stünden «wichtige Tage» bevor, schrieb der iranische Aussenminister am Montag auf Twitter.

Er wolle in China unter anderem eine «Roadmap» präsentieren, um eine «umfassende strategische Partnerschaft» beider Staaten zu verwirklichen. Auch Chinas Neue Seidenstrasse sollte in Peking thematisiert werden. Im Anschluss werde er nach Japan und Malaysia weiterreisen, erklärte Sarif.

sep/sda

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