Zum Hauptinhalt springen

Li Keqiang neuer Regierungschef Chinas

Die 3000 Delegierten am Nationalen Volkskongress in Peking bestimmten nach dem Präsidenten auch den neuen Regierungschef. Der aus dem armen Osten Chinas stammende Li Keqiang fand in Hu Jintao einen Förderer.

Regierungsumbildung geht weiter: Der neue Regierungschef Li Keqiang (links) nimmt die Glückwünsche seines Vorgängers Wen Jiabao entgegen. (15. März 2013)
Regierungsumbildung geht weiter: Der neue Regierungschef Li Keqiang (links) nimmt die Glückwünsche seines Vorgängers Wen Jiabao entgegen. (15. März 2013)
Keystone

Der chinesische Volkskongress hat Li Keqiang zum neuen Regierungschef gewählt. Die knapp 3000 Delegierten kürten den 57-Jährigen in Peking mit fast hundert Prozent der Stimmen. US-Präsident Barack Obama sprach in einem Telefonat mit dem am Vortag zum Staatschef gewählten Xi Jinping über heikle Themen wie Cyberangriffe auf US-Einrichtungen und das nordkoreanische Atomprogramm.

Li erhielt 99,69 Prozent der Stimmen, etwas weniger als der am Vortag mit 99,86 Prozent zum Staatschef gewählt Xi Jinping. Nach Angaben des Nationalen Volkskongresses stimmten nur sechs der 2949 Delegierten gegen Li, drei weitere enthielten sich. Li löst den bisherigen Ministerpräsidenten Wen Jiabao ab. Mit seiner Wahl ist der im Herbst vergangenen Jahres vom Parteitag der Kommunisten eingeläutete Machtwechsel in China abgeschlossen.

Der bisherige Vize-Regierungschef Li gehört dem Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei Chinas an und zählt damit zu den einflussreichsten Politikern der zweitgrössten Volkswirtschaft der Welt.

Chinas Wirtschaftswachstum wieder ankurbeln

Der aus der armen ostchinesischen Provinz Anhui stammende Politiker arbeitete sich zunächst in der Jugendorganisation der Kommunistischen Partei nach oben. In Chinas Ex-Präsident Hu Jintao, der in den 1980er Jahren Chef der Organisation war, fand er einen einflussreichen Förderer. Bevor er zum Vize-Regierungschef aufstieg, war Li Parteichef in Henan in Zentralchina und Liaoning im Nordosten des Landes. Lis Hauptaufgabe wird sein, das zuletzt lahmende Wirtschaftswachstum Chinas wieder anzukurbeln.

Obama rief den neuen chinesischen Staatschef Xi nach Angaben des Weissen Hauses an und gratulierte ihm zu seiner Wahl. Der US-Präsident habe «die Bedrohung des nordkoreanischen Atom- und Raketenprogramms für die Vereinigten Staaten, seine Verbündeten und die Region herausgestellt». Er suche in dieser Frage die enge Zusammenarbeit mit China. Nordkorea hatte Mitte Februar erneut eine Atomwaffe getestet und den USA mit einem atomaren Erstschlag gedroht. China ist ein traditioneller Verbündeter der abgeschotteten Regierung in Pyongyang.

«Ozean von Frieden und Zusammenarbeit»

Chinas staatliche Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, Xi haben Obama gesagt, den Pazifik in einen «Ozean von Frieden und Zusammenarbeit» verwandeln zu wollen. Beide Staaten «haben enorme gemeinsame Interessen, aber auch Meinungsverschiedenheiten».

Beim Thema Cyberangriffe stellte Obama die Gefahr durch Attacken über das Internet den Angaben zufolge als «gemeinsame Herausforderung» dar. In einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview mit dem TV-Sender ABC hatte der US-Präsident der chinesischen Regierung noch die Unterstützung von Cyberattacken gegen die Vereinigten Staaten vorgeworfen.

US-Besuche in China angekündigt

Im Februar hatte eine Untersuchung der US-Sicherheitsfirma Mandiant die Aufmerksamkeit auf eine Sondereinheit der chinesischen Armee gelenkt, die mit hunderten Hackern von einem Gebäude in Shanghai aus Unternehmen und Behörden in den USA ins Visier nehmen soll.

Kurz nach Obamas Telefonat mit Xi kündigte die US-Regierung Reisen von Finanzminister Jack Lew und Aussenminister John Kerry nach Peking an. Lew werde in der kommenden Woche zu wirtschaftspolitischen Gesprächen nach Peking reisen. Die USA und China liegen in einer Reihe von Handelsfragen über Kreuz. Kerry wird laut seinem Ministerium Mitte April nach Peking reisen. Er plane auch Besuche in Südkorea und Japan.

AFP/chk

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch