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Malaysias Küstenwache soll Bootsflüchtlinge suchen

Kein Essen, kein Ziel, keine Hoffnung: In Südostasien harren Tausende Flüchtlinge auf hoher See aus. Bislang wollten ihre Zielländer sie nicht aufnehmen. Doch nun ändern Indonesien und Malaysia ihren Kurs.

Sassen bisher im Golf von Bengalen fest: Bootsflüchtlinge vor der Küste Indonesiens. (20. Mai 2015)
Sassen bisher im Golf von Bengalen fest: Bootsflüchtlinge vor der Küste Indonesiens. (20. Mai 2015)
AFP

Angesichts der Flüchtlingskrise in Südostasien hat Malaysias Regierungschef Najib Razak die Rettung von Bootsflüchtlingen angeordnet. Marine und Küstenwache seien angewiesen worden, nach Booten mit Angehörigen der Rohingya-Minderheit an Bord zu suchen und diese zu retten, so der Ministerpräsident. Weitere Todesfälle müssten verhindert werden.

Es ist das erste Mal, dass malaysische Schiffe angewiesen wurden, aktiv nach Flüchtlingsbooten zu suchen. Am Mittwoch hatten Malaysia und Indonesien ihre Bereitschaft zur vorübergehenden Aufnahme von Flüchtlingen erklärt. Nach scharfen internationalen Appellen verständigten die beiden Länder sich in Kuala Lumpur darauf.

Man wolle den rund 7000 Flüchtlingen «humanitären Beistand» und «vorübergehende Zuflucht» gewähren, erklärten die Aussenminister Malaysias und Indonesiens, Anifah Aman und Retno Marsudi, gemeinsam. Die Flüchtlinge würden aber nur aufgenommen, wenn die internationale Gemeinschaft binnen eines Jahres für ihre Rückführung sorge.

In den vergangenen Tagen waren in beiden Ländern und in Thailand tausende Menschen aus Burma und Bangladesh eingetroffen, tausende weitere befinden sich teils seit Wochen noch auf See. Auch der Aussenminister aus Thailand war nach Kuala Lumpur gereist.

«Humanitärer Beistand und vorübergehende Zuflucht»: Der thailändische Aussenminister Tanasak Patimapragorn (l.) mit seinen Berufskollegen Anifah Aman aus Malaysia (M.) und Retno Marsudi aus Indonesien (r.). Bild: Keystone / Vincent Thian (20. Mai 2015)
«Humanitärer Beistand und vorübergehende Zuflucht»: Der thailändische Aussenminister Tanasak Patimapragorn (l.) mit seinen Berufskollegen Anifah Aman aus Malaysia (M.) und Retno Marsudi aus Indonesien (r.). Bild: Keystone / Vincent Thian (20. Mai 2015)

Weil die drei Zielländer die Menschen auf mehreren Schiffen nur notdürftig versorgten und dann wieder aufs Meer schickten, gab es international heftige Kritik. Am Dienstag hatte die UNO die Regierungen zu einem Kurswechsel aufgerufen.

Kurswechsel offenbar auch in Burma

Am Mittwoch erklärte sich bereits Burma erstmals zu humanitärer Hilfe für die in Not geratenen Menschen. Viele der Bootsflüchtlinge vor Südostasiens Küsten gehören der Minderheit der Rohingya an und sind aus Burma geflohen. Als muslimische Minderheit sind sie in dem mehrheitlich buddhistischen Land systematischer Diskriminierung ausgesetzt. Auch aus Bangladesh selbst fliehen immer mehr Menschen vor bitterer Armut.

Allein in den vergangenen Tagen trafen in Indonesien, Thailand und Malaysia rund 3000 Flüchtlinge aus Burma und Bangladesh ein. Tausende Bootsflüchtlinge befinden sich noch auf See, viele davon seit Wochen.

Vorbereitung eines Gipfeltreffens

Vor dem Hintergrund der sich verschärfenden Flüchtlingskrise treffen heute die Aussenminister Indonesiens, Thailands und Malaysia in Kuala Lumpur zusammen. Es geht darum, was mit tausenden Flüchtlingen passieren soll, die nach Angaben von Menschenrechtlern teils seit Wochen unter elenden Bedingungen auf Flüchtlingsbooten in der Andamanensee festsitzen.

Die drei Länder waren zuletzt international heftig kritisiert worden, da sie ankommende Migranten lediglich mit Lebensmitteln versorgten und anschliessend wieder zurück aufs offene Meer schickten.

Niemand will sie an Land lassen. Küstenwachen wehren die Boote ab, seit vor gut einer Woche mehr als 1000 ausgemergelte Flüchtlinge in letzter Not die Küsten von Indonesien und Malaysia erreichten. Am Mittwoch retteten indonesische Fischer über 370 Menschen vor Nordsumatra von einem Boot, berichtete der Chef des Rettungsdienstes, Khairul Nova. Die Fischer hätten Hunderte weitere Menschen gesichtet.

Burma nicht dabei

«Malaysia bemüht sich um eine Lösung», sagte Malaysias Aussenminister Anifah Aman im Regierungsbezirk Putrajaya am Rande der Hauptstadt Kuala Lumpur.

«Wir brauchen gemeinsame und aufeinander abgestimmte Anstrengungen unter den Herkunfts-, Transit- und Zielländern.»

Anifah Aman

Da liegt das Problem: Burma nahm an dem Treffen nicht teil. Thailand will nächste Woche ein Gipfeltreffen zu dem Thema abhalten, aber Burmas Präsidentenamt liess ausrichten, die Regierung nehme nicht teil, wenn auch nur der Name «Rohingya» erwähnt werde.

Die Regierung bezeichnet die Menschen als «Bengalen», die illegal aus dem Nachbarland Bangladesh kamen. Allerdings leben viele Rohingya seit vielen Generationen in der Rakhine-Region Burmas am Golf von Bengalen.

Die britischen Kolonialherren brachten sie ins Land. Nach Bangladesh flüchteten auch schon Zehntausende Rohingya. Die Regierung sieht sich nicht zuständig für sie.

Am Dienstag boten die Philippinen Flüchtlingshilfe an. Das Land werde sich seiner humanitären Verpflichtungen nicht entziehen, teilte der Präsidentensprecher mit. Die Flüchtlingsschiffe sollen ausserhalb der Hoheitsgewässer zwischen Thailand, Malaysia und Indonesien driften. Die Philippinen liegen mehr als 2000 Kilometer weiter östlich.

SDA/pst

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