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Thailand hebt Ausnahmezustand auf

Nach knapp zwei Wochen hat die Regierung den Ausnahmezustand aufgehoben. Am Mittwoch wählt das Parlament den neuen Regierungschef.

Friedlicher Protest: Die regierungskritischen Demonstranten harren seit Tagen aus, mit der Königsfarbe Gelb ausgestattet.
Friedlicher Protest: Die regierungskritischen Demonstranten harren seit Tagen aus, mit der Königsfarbe Gelb ausgestattet.
Keystone

Die Massnahme sei nicht mehr nötig, sagte der amtierende Regierungschef Somchai Wongsawat.

Der Ausnahmezustand war am 2. September nach gewalttätigen Zusammenstössen zwischen rivalisierenden Demonstranten verhängt worden. Dabei war ein Mensch ums Leben gekommen und mehr als 40 verletzt worden.

Ausnahmezustand war wirkungslos

Die Armee weigerte sich jedoch, die Bestimmungen des Ausnahmezustands durchzusetzen. Danach sind Zusammenkünfte von mehr als fünf Menschen eigentlich verboten.

Tausende Demonstranten halten aber seit Ende August unbehelligt den Regierungssitz besetzt. Sie verlangten Samaks Rücktritt. Sie wollen das Gelände erst verlassen, wenn ein ihnen genehmer Nachfolger gewählt ist.

Das Parlament tritt am kommenden Mittwoch zusammen, um über einen neuen Regierungschef abzustimmen. Das Verfassungsgericht hatte Amtsinhaber Samak Sundaravej am Dienstag seines Amtes enthoben, weil er nebenbei als Fernsehkoch gearbeitet hatte. Eine Revolte innerhalb seiner Partei verhinderte am Freitag seine Wiederwahl in das Amt.

SDA/oku

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