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Treffen der Giganten

Wladimir Putin landete heute in China, um die «strategische Partnerschaft» auszubauen. Auch die Syrien-Frage wurde diskutiert. Es bleibt dabei: Die beiden Vetomächte wollen keinen militärischen Eingriff.

Offizielle Zeremonie: Der chinesische Präsident Hu Jintao und der russische Präsident Wladimir Putin in der grossen Halle des Volkes in Peking. (5. Juni 2012)
Offizielle Zeremonie: Der chinesische Präsident Hu Jintao und der russische Präsident Wladimir Putin in der grossen Halle des Volkes in Peking. (5. Juni 2012)
AFP
Der erste Besuch in seiner dritten Amtszeit: Wladimir Putin nach der Landung in Peking. (5. Juni 2012)
Der erste Besuch in seiner dritten Amtszeit: Wladimir Putin nach der Landung in Peking. (5. Juni 2012)
AFP
Die Spitzen Chinas und Russlands im zeremoniellen Gleichschritt: Bei den Gesprächen stehen auch die Krise in Syrien und Irans Atomprogramm auf der Tagesordnung.
Die Spitzen Chinas und Russlands im zeremoniellen Gleichschritt: Bei den Gesprächen stehen auch die Krise in Syrien und Irans Atomprogramm auf der Tagesordnung.
AFP
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Chinas Staats- und Parteichef Hu Jintao und Russlands Präsident Wladimir Putin haben in Peking ihre Gespräche aufgenommen. Neben dem Ausbau ihrer «strategischen Partnerschaft» stehen Syrien und der Streit um das iranische Atomprogramm im Mittelpunkt des Besuches.

Dabei zeichnete sich bereits am ersten Besuchstag ab, dass die beiden Vetomächte bei ihrer ablehnenden Haltung zu einem militärischen Eingriff in Syrien bleiben. «Beide Seiten sind gegen eine ausländische Intervention in Syrien und gegen einen erzwungenen Regimewechsel», teilte das chinesische Aussenministerium mit.

Zwei Syrien-Resolutionen blockiert

Der Syrien-Konflikt müsse durch Verhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppen im Land beigelegt werden, fügte ein Sprecher des Ministeriums hinzu. «China und Russland haben auf ihre Weise eine positive Rolle in der Syrien-Frage gespielt.»

Die beiden Länder hatten betont, dass der Friedensplan des internationalen Syrien-Sondergesandten Kofi Annan der einzige Weg sei, den Konflikt beizulegen. China und Russland haben bereits gegen zwei Syrien-Resolutionen im UN-Sicherheitsrat ihr Veto eingelegt.

Knapp einen Monat nach seiner erneuten Amtseinführung ist es Putins erster offizieller Staatsbesuch in China in seiner insgesamt zwölfjährigen politischen Karriere, was aus russischer Sicht die Bedeutung der Reise unterstreichen soll. Während der Visite sollen eine gemeinsame Erklärung und 16 Abkommen in den Bereichen Energie, Industrie und innovative Technologien unterzeichnet werden.

Milliardengeschäft gescheitert

Das rohstoffreiche Russland und die aufstrebende asiatische Wirtschaftsmacht wollen auch ihre Kooperation im Energiebereich ausbauen. Ein lange geplantes Milliardengeschäft über die Lieferung von russischem Gas wird aber wegen Uneinigkeit über Preise wieder nicht zustande kommen.

In Peking nimmt Putin heute auch am Gipfel der Shanghaier Kooperationsorganisation (SCO) teil. Zu der Gruppe gehören China, Russland, Kasachstan, Kirgistan, Tadschikistan und Usbekistan.

sda/dapd/mrs

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