Zum Hauptinhalt springen

Merkel lässt sieben AKW abschalten

In Deutschland werden nach den Atomunfällen in Japan die sieben ältesten Atomkraftwerke vorübergehend stillgelegt. Die Kanzlerin sagte, die Wende hin zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien werde beschleunigt.

«Exakt der richtige Weg»: Baden-Württembergs Regierungschef Stefan Mappus, Bundeskanzlerin Angela Merkel.
«Exakt der richtige Weg»: Baden-Württembergs Regierungschef Stefan Mappus, Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Keystone

Es handle sich dabei um die Meiler, die vor 1980 ans Netz gegangen seien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach ihrem Treffen mit den Länder-Ministerpräsidenten in Berlin. Die Meiler sollen für die Zeit des am Montag angekündigten Laufzeitmoratoriums von drei Monaten vom Netz genommen werden. In der Zeit soll ihre Sicherheit überprüft werden. Die anderen deutschen AKW sollen während der Sicherheitsüberprüfung in den kommenden Monaten am Netz bleiben.

Bei den älteren Meilern, die zunächst abgeschaltet werden, handelt es sich um Biblis A und B, Neckarwestheim 1, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1. Am Montag hatte Merkel verkündet, die erst Ende 2010 beschlossene Laufzeitverlängerung werde für drei Monate ausgesetzt.

Stromversorgung nicht gefährdet

Nach Angaben von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) ist rechtliche Grundlage Paragraf 19 des Atomgesetzes, der eine Abschaltung der älteren Meiler in aussergewöhnlichen Situationen - wie nach den Vorfällen in Japan - zulasse. Es gebe hier eine rechtliche Unterscheidung zwischen älteren und jüngeren Kraftwerken. Absprachen oder Verträge mit den Betreibern werde es nicht geben. Durch die Abschaltung der älteren Meiler ist die Stromversorgung in Deutschland nicht gefährdet, wie Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte.

Merkel sagte, die angestrebte Wende hin zur stärkeren Nutzung erneuerbarer Energien werde nun beschleunigt. Sie werde mit den Ministerpräsidenten der AKW-Länder am kommenden Dienstag erneut über die Ausgestaltung des am Montag verkündeten Moratoriums sprechen. Auch mit den Ministerpräsidenten der übrigen Bundesländer werde sie über die angestrebte Beschleunigung der Energiewende sprechen.

Nicht nur ein «Innehalten»

Die anwesenden Unions-Ministerpräsidenten unterstützten die vereinbarte Abschaltung der älteren AKW. Es werde der «exakt richtige Weg» eingeschlagen, sagte Baden-Württembergs Regierungschef Stefan Mappus (CDU), der als entschiedener Atomkraftbefürworter gilt. Das Moratorium dürfe nicht nur ein «Innehalten» mit sich bringen, sondern müsse mit konkretem Handeln verbunden sein, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

AFP/sam

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch