Die Nato rauft sich zusammen

Der grosse Eklat ist ausgeblieben. Die Regierungen der Nato-Länder haben beim Treffen zum 70-Jahr-Jubiläum den gröbsten Streit vermieden.

Selbst da bleibt der US-Präsident entspannt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (vorne links) weist Donald Trump den Weg. Foto: AP Photo

Selbst da bleibt der US-Präsident entspannt: Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (vorne links) weist Donald Trump den Weg. Foto: AP Photo

Stephan Israel@StephanIsrael
Matthias Kolb@matikolb

Zum Schluss gab es dann doch noch einen kleinen Eklat. US-Präsident Donald Trump sagte seinen Medienauftritt am Ende des Treffens zum 70-Jahr-Jubiläum der Nato kurzfristig ab, nachdem ein Videoclip vom Empfang bei der Queen am Vorabend publik geworden war. Zu sehen Kanadas Premierminister Justin Trudeau in kleiner Runde mit dem Briten Boris Johnson, dem Franzosen Emmanuel Macron und dem Niederländer Mark Rutte.

Der Kanadier schien sich über Trump und seine Pressekonferenzen vom Vormittag lustig zu machen. So zumindest musste man die Worte verstehen, die zu vernehmen sind. Die Runde lästerte und lachte. Bei einem Auftritt mit Bundeskanzlerin Angela Merkel auf den Clip angesprochen, der längst ­viral gegangen war, zeigte sich der US-Präsident wenig amüsiert. ­Trudeau sei «doppelzüngig». Der Regirungschef sei nur unzufrieden, weil er ihn auf Kanadas unzureichende Verteidigungsausgaben angesprochen habe.

Trump entspannt

Aber selbst Trump schien die kleine Lästerei auf die leichte Schulter zu nehmen. Er habe die vergangenen zwei Tage in London so viele Pressekonferenzen gemacht und fliege jetzt nach Washington zurück, verkündete der US-Präsident per Kurznachrichtendienst Twitter. Und hob im Abendrot in einem zweimotorigen Chinook-Helikopter über dem Golfressort ab, in dem die Staats- und Regierungschefs getagt hatten.

Über Twitter liess Trump es sich nicht nehmen, den Erfolg zu feiern. Europäer und Kanadier hätten zugesagt, 130 Milliarden Dollar mehr für Verteidigung auszugeben. Bis 2024 werde der zusätzliche Betrag sogar 400 Milliarden Dollar erreichen: «Die Nato wird reicher und stärker werden als je zuvor.» Überhaupt habe das Treffen in einem «sehr guten Geist» stattgefunden. Ein Erfolg, den der US-Präsident natürlich gerne auf sein Konto verbuchte. Einen zufriedenen Donald Trump, das hatte es an einem Nato-Treffen schon länger nicht mehr gegeben. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg konnte jedenfalls aufatmen. Die Stärke der Nato sei es, Uneinigkeiten immer wieder zu überwinden: «Das haben wir heute gemacht.» Und die Staats- und Regierungschefs bestätigten die Beistandspflicht, den Artikel 5 des Nato-Vertrags: «Wir stehen zusammen, alle für einen, einer für alle», sagte Stoltenberg. Das war zuletzt nicht mehr allen klar gewesen.

Schutz der Ostflanke

Weshalb denn der verbale Schlagabtausch und das Bild einer orientierungslosen Nato der letzten Tage? Politikern werde oft vorgeworfen, gut in der Rhetorik und schlecht in der Substanz zu sein, sagte der frühere Regierungschef aus Norwegen. Bei der Nato sei das genau umgekehrt. Viele der Disso­nanzen der letzten Zeit wurden jedoch einfach übertüncht und vertagt. In ihrer Schlusserklärung bekräftigt die Nato ihr Engagement entlang der Ostflanke, mit den Bataillonen in den baltischen Staaten und Polen, eine Antwort auf die russische Annexion der Krim.

Die Nato-Staaten verpflichten sich zudem, die Einsatzfähigkeit zu erhöhen. 30 Bataillone zu Land, 30 Staffeln in der Luft und 30 Kriegsschiffe sollen im Ernstfall innert 30 Tagen einsatz­bereit sein. Der Schutz gegen hybride Bedrohungen und Angriffe auf moderne Infrastrukturen soll verbessert, die Nato auf die neue Dimension der Kriegsführung im Weltraum vorbereitet werden. Donald Trump war nach London gekommen, um auch über China zu reden. Die Idee, die aufstrebende Militärmacht als Bedrohung einzustufen oder etwa die Produkte des 5G- Netzwerkherstellers Huawei zu verbieten, fand aber keinen Anklang: «Wir nehmen zur Kenntnis, dass Chinas wachsender Einfluss gleichzeitig Chancen und Herausforderungen darstellt, was wir als Allianz angehen müssen», heisst es in den Schlussfolgerungen etwas vage.

Macron zufrieden

Gastgeber Boris Johnson schien erleichtert, dass wenige Tage vor der britischen Parlamentswahl nächste Woche das Jubiläum ohne den befürchteten grossen Streit über die Bühne gegangen war. Und teilte dafür kräftig gegen seinen Herausforderer, den Labourchef Jeremy Corbyn, aus, einschlägig bekannter Antimilitarist und Nato-Skeptiker.

Auch Macron zeigte sich zufrieden und beglückwünschte sich selber für seine Rolle als Störenfried: Der Franzose hatte die Debatte über die Zukunft der Allianz mit seiner Interview-Aussage zum Hirntod der Nato, der Kritik an den USA und dem türkischen Vorgehen in Nordsyrien losgetreten. Mit Präsident Recep Tayyip Erdogan sei man sich einig, dass man sich uneinig sei. Auch mit den beunruhigten Osteuropäern hat der Franzose sich ausgesprochen und sein Bekenntnis zur Beistandspflicht beteuert. So viel Harmonie war in der Nato schon lange nicht mehr.

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