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Abgeordneter vergleicht Gauck und Wulff mit Hitler und Stalin

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Dieter Dehm, hat mit einem Vergleich für viel Empörung gesorgt.

Der Bundestagsabgeordnete der Linken, Dieter Dehm, hat die Wahl zwischen Joachim Gauck und Christian Wulff indirekt mit einer Entscheidung zwischen Hitler und Stalin verglichen. Dehm sagte im ZDF vor dem dritten Wahlgang für das Staatsoberhaupt: «Was würden Sie denn machen, Sie hätten die Wahl zwischen Stalin und Hitler (...)». Der Vergleich löste am Donnerstag bei SPD und Grünen, aber auch den Linken heftige Kritik aus.

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, bezeichnete die Äusserung als «unsägliche Entgleisung», mit der Dehm «die Grenzen des Erträglichen weit überschritten» habe. Der Vergleich könne von den demokratischen Parteien und dem Parlament nicht hingenommen werden. Steinmeier forderte die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Linken dazu auf, Dehm unverzüglich zu einer öffentlichen und persönlichen Entschuldigung sowie zur Rücknahme des Vergleichs zu bewegen. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth sprach von einer «bodenlosen Entgleisung». Was Dehm gesagt habe, sei ein «Tiefpunkt von demokratischer Kultur». Roth erklärte, sie erwarte, dass sich der Parteivorstand der Linken von dem Bundestagsabgeordneten distanziere.

Vergleich war «katastrophale Dummheit»

Auch aus der Partei Die Linke selbst gab es kritische Reaktionen. In der «Leipziger Volkszeitung» sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, der Vergleich sei «völlig inakzeptabel und absurd». Wulf Gallert, Fraktionschef der Linkspartei in Sachsen-Anhalt, bezeichnete die Äusserung in der «taz - die tageszeitung» (Freitagausgabe) als «katastrophale Dummheit». Er erwarte von Dehm umgehend eine formale Entschuldigung bei Wulff und Gauck.

Dehm hatte am Mittwochabend vor dem dritten Wahlgang, als die Frage im Raum stand, ob die Linke einen der beiden Kandidaten nun unterstützen würde, zu einem Fernsehjournalisten gesagt: «Was würden Sie denn machen, Sie hätten die Wahl zwischen Stalin und Hitler, was würden Sie denn machen, wenn Sie die Wahl zwischen Pest und Cholera haben, was würden Sie denn machen, das sind hypothetische Fragen. Warum soll ich mich zwischen etwas entscheiden, was beides Krieg und sehr viel Leid für Hartz-IV-Empfänger und sehr viel Leid übrigens auch für Gewerkschafter in diesem Land bedeutet?»

dapd/sam

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