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«Alles andere als eine kleine Geldstrafe wäre absurd»

Der deutsche Staatsrechtler Alexander Thiele erläutert das Strafverfahren gegen den Satiriker Jan Böhmermann.

«Schmähgedicht mit edukatorischem Gesamtkontext»: Alexander Thiele, Professor für öffentliches Recht an der Universität Göttingen. (Screenshot n-TV)
«Schmähgedicht mit edukatorischem Gesamtkontext»: Alexander Thiele, Professor für öffentliches Recht an der Universität Göttingen. (Screenshot n-TV)

Die deutsche Regierung erlaubt ein Ermittlungsverfahren gegen den ZDF-Satiriker Jan Böhmermann wegen des Erdogan-Schmähgedichts. Die Staatsanwaltschaft Mainz wird die Strafuntersuchung wegen Beleidigung des türkischen Präsidenten führen. Die türkische Regierung beruft sich auf Paragraf 103 des deutschen Strafgesetzbuchs (StGB). Ein zweites Verfahren erfolgt gemäss Paragraf 185 des Strafgesetzbuches. Der 185er ist ein allgemeiner Beleidigungsparagraf, der 103er ein Sonderparagraf.

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