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Bewohner von Donezk fordern Referendum

In der ostukrainischen Stadt haben mehr als 5000 Personen eine Abstimmung über einen Anschluss an Russland gefordert. Die OSZE hat ihre ersten 40 Beobachter in die Ukraine entsendet.

Möchte dem Beispiel der Krim folgen: Demonstrant in Donezk. (22. März 2014)
Möchte dem Beispiel der Krim folgen: Demonstrant in Donezk. (22. März 2014)
ALEXANDER KHUDOTEPLY, AFP
Rund 5000 Personen nahmen an Protesten in der ostukrainischen Stadt teil.
Rund 5000 Personen nahmen an Protesten in der ostukrainischen Stadt teil.
Yannis Behrakis, Reuters
Im Osten der Ukraine ist die für die Wirtschaft wichtige Schwer- und Bergbauindustrie angesiedelt. Zudem gibt es in der Gegend viele Anhänger des abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch.
Im Osten der Ukraine ist die für die Wirtschaft wichtige Schwer- und Bergbauindustrie angesiedelt. Zudem gibt es in der Gegend viele Anhänger des abgesetzten Präsidenten Viktor Janukowitsch.
ALEXANDER KHUDOTEPLY, AFP
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Mehr als 5000 prorussische Bewohner von Donezk haben ein Referendum über einen Anschluss der ostukrainischen Stadt an die Russische Föderation gefordert. «Sie versuchen uns von Russland wegzureissen», sagte der Demonstrant Igor Schapowal. «Aber Donbass ist bereit, gegen diese Bande zu kämpfen, die bereits die Krim verloren hat und dabei ist, im Osten zu verlieren», sagte er unter Anspielung auf die neue Führung in Kiew. Donbass (auch Donezbecken) ist der Name der Region mit Fabriken und Minen, zu der auch Donezk zählt.

Das örtliche Parlament hatte am Freitag eine Arbeitsgruppe gebildet, um ein Referendum analog zu der Volksabstimmung auf der Krim vorzubereiten, bei dem am vergangenen Sonntag eine Mehrheit für die Abspaltung von der Ukraine und die Eingliederung in die Russische Föderation gestimmt hatte.

OSZE entsendet erste Beobachter

Kurz nach der Einwilligung Russlands ist die internationale Beobachtermission für die Ukraine auf den Weg gebracht worden. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) entsandte ein erstes Voraus-Team mit 40 Experten in das Land.

Anfangs sollen der Mission rund 100 Beobachter angehören, insgesamt können bis zu 500 Experten entsandt werden, wie OSZE-Sprecherin Tatyana Baeva in Wien mitteilte.

Informationen über Sicherheitslage

Die Beobachter sollen Informationen über die Sicherheitslage und den Schutz von Minderheiten in der Ukraine sammeln. Moskau hatte am Freitagabend seinen Widerstand gegen die Mission aufgegeben. Auf die Krim dürfen die Beobachter jedoch vorerst nicht.

Russland erwarte von den OSZE-Beobachtern eine «objektive und unparteiische» Arbeit, teilte das Aussenministerium in Moskau mit. Zur Krim hiess es in der Erklärung, dass das OSZE-Mandat «die neuen politischen und rechtlichen Realitäten wiedergibt und sich nicht auf die Krim und Sewastopol erstreckt, die Teil Russlands geworden sind».

Steinmeier wirft Russland versuchte «Spaltung Europas» vor

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier widersprach dieser Darstellung aus Moskau entschieden. Er warf der russischen Regierung vor, eine «Spaltung Europas» zu betreiben. Europa dürfe dies «nicht zulassen», sagte Steinmeier vor Journalisten bei einem Besuch in der Ukraine. Noch am Wochenende soll eine OSZE-Beobachtermission zur Beruhigung der Lage beginnen, insbesondere in der stark russisch geprägten Ostukraine.

Mit dem Referendum auf der Krim am vergangenen Sonntag und der Integration der Halbinsel in das russische Staatsgebiet seien «Fakten geschaffen worden, die nicht in Übereinstimmung stehen mit dem internationalen Recht, und die die Gefahr einer neuen Spaltung Europas heraufbeschwören», sagte Steinmeier in Kiew. Dies sei ein «Zustand, den wir nicht zulassen dürfen», insbesondere kein «Blutvergiessen». Steinmeier sagte der ukrainischen Regierung Unterstützung bei der Stabilisierung des Landes zu, «so gut wir das können».

AP/AFP/sda/mw

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