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Cameron will Vorteile für EU-Verbleib aufzeigen

Bis Ende 2017 sollen die Briten über einen möglichen Austritt aus der EU abstimmen. Laut englischen Medien bereitet der Premierminister ein Informationsdossier vor.

Hat Verhandlungen mit den EU-Partnern aufgenommen: Der britische Regierungschef David Cameron. (18. Dezember 2015)
Hat Verhandlungen mit den EU-Partnern aufgenommen: Der britische Regierungschef David Cameron. (18. Dezember 2015)
Alain Jocard, AFP

Der britische Premierminister David Cameron will einem Bericht zufolge die Briten in einem Dossier über die Vorteile eines Verbleibs des Landes in der EU informieren. Cameron wolle in dem Dokument über «die Änderungen, die Vorteile der Änderungen für Grossbritannien, und warum wir daher in der EU bleiben müssen», informieren, berichtete die Zeitung «Daily Telegraph» am Montag unter Berufung auf Regierungskreise. Der europapolitische Berater Camerons, Mats Persson, habe die Pläne im November führenden Konservativen vorgestellt.

Die Regierung erklärte, sie habe die rechtliche Verpflichtung, «öffentliche Informationen zum Ergebnis der Neuverhandlung» der britischen EU-Mitgliedschaft zu präsentieren. Sie bestritt aber, Wähler dazu drängen zu wollen, für den Verbleib in der EU zu stimmen. «Es ist absoluter Unsinn zu suggerieren, die Regierung arbeite ein Pro-EU-Pamphlet aus, das sie an Familien verschicken wolle, um sie davon abzubringen, im Referendum mit Nein zu stimmen», erklärte das Amt des Premierministers.

Referendum bis Ende 2017

Cameron hat vergangene Woche Verhandlungen mit den EU-Partnern über eine Reform der Staatengemeinschaft aufgenommen. Bis Ende 2017 will er die Briten in einem Referendum über den Verbleib Grossbritanniens in der Europäischen Union abstimmen lassen. «Wir haben immer klargemacht, dass es wichtig ist, dass die britische Öffentlichkeit die nötigen Informationen erhält, um die Folgen ihrer Entscheidung im Referendum zu verstehen», erklärte Downing Street nun.

Cameron, der unter Druck des europaskeptischen Flügels seiner Partei steht, hatte stets betont, dass er für den Verbleib in der EU ist, sofern es ihm gelingt, eine Reform der Union zu erreichen. Er will insbesondere die Zuwanderung aus den anderen EU-Staaten reduzieren, indem er Sozialleistungen für Zuwanderer beschränkt. Ausserdem will er die Brüsseler Bürokratie reduzieren und Grossbritannien von einer weiteren Integration ausnehmen sowie vor den Auswirkungen der Entscheidungen der Euroländer schützen.

AFP/dia

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