Drama bis zuletzt in Rom

Cinque Stelle und Sozialdemokraten lassen sich bis zur letzten Minute Zeit, um die Regierungskrise zu beenden.

Staatspräsident Sergio Mattarella empfängt sie alle: Senatspräsidentin Maria Casellati nach einem Treffen mit ihm. Foto: Alessandro Di Meo (EPA, Keystone)

Staatspräsident Sergio Mattarella empfängt sie alle: Senatspräsidentin Maria Casellati nach einem Treffen mit ihm. Foto: Alessandro Di Meo (EPA, Keystone)

Oliver Meiler@tagesanzeiger

Ein paar Stunden noch, dann sollte «die verrückteste Regierungskrise der Welt» vorbei sein. So, als gäbe es an der Einschätzung keine plausiblen Zweifel, nennen die italienischen Medien den Bruch von Matteo Salvinis rechter Lega mit den Cinque Stelle nach nur 14 Monaten an der Macht, mitten im August. Und bizarr bleibt diese Krise bis zuletzt, mit immer neuen Volten der Protagonisten.

Staatspräsident Sergio Matta­rella hat am Dienstag eine weitere zweitägige Konsultationsrunde eröffnet, die letzte, wie er die Politiker wissen liess – eilig, auch ein bisschen verärgert über die taktischen Spielchen im Hintergrund. Doch als die ersten Gäste im Quirinalspalast erschienen, war noch immer nicht klar, ob sich die Fünf Sterne und die Sozialdemokraten vom Partito Democratico einigen würden auf eine neue Koalitionsregierung: Sie nahmen sich die ganze Zeit, die ihnen Mattarella zur Verfügung gestellt hatte, um bei den Verhandlungen je möglichst viel für sich herauszuholen. Der Staatschef hatte gedroht, dass er die Kammern auflösen und Neuwahlen anordnen würde, sollten sich die Parteien nicht finden. Im frühesten Fall wären Wahlen Mitte November möglich.

Alles inszeniert?

Allen Wirren zum Trotz bleibt aber die Bildung eines neuen, gelb-roten Kabinetts das wahrscheinlichste Szenario, mit Giuseppe Conte als altem und neuem Regierungschef. Salvini, den man in Italien noch bis vor drei Wochen für unschlagbar gehalten hatte, für den neuen starken Mann, würde in diesem Fall seine beiden Posten als Innenminister und Vizepremier verlieren und in der Opposition landen – theoretisch für dreieinhalb Jahre. So lange dauert die laufende Legislaturperiode noch.

Doch wenn die Verhandlungen als Gradmesser dienen, kann man davon ausgehen, dass die neue Regierung nicht viel ruhiger navigieren würde als die verflossene. Sie sind voller gehei­mer oder nächtlicher Treffen, Gerüchte und Vorwürfe. Ein Teil des Dramas ist inszeniert: Beiden Parteien ist daran gelegen, dass ihre Wählerschaften nicht denken, sie würden diese Allianz leichten Herzens eingehen. Immerhin hatte man sich bis vor genau drei Wochen noch inbrünstigst bekämpft und gegenseitig beschimpft.

Conte ist jetzt ein Politiker, ein Stern. Seine neue Rolle spielt auch bei der Regierungsbildung eine Rolle. 

Der Partito Democratico sträubte sich deshalb gegen eine Bestätigung Contes als Premier, obschon sich der mit seiner denkwürdigen Abrechnung mit Salvini im Senat ein neues politisches Image erredet hatte: In nur fünfzig Minuten gelang es ihm, ein Jahr der Bücklinge zu löschen. Nicola Zingaretti, der Sekretär der Sozialdemokraten, aber fand, das reiche nicht aus, um nach dem Kollaps des populistischen Experiments eine Wende zu markieren – eine «Diskontinuität», wie er es nannte. Dafür brauche es einen neuen Premier, ein rundum erneuertes Kabinett und ein radikal neu ausgerichtetes, sozialeres, grüneres Regierungsprogramm.

Zingaretti blieb zunächst hart, obschon die Fünf Sterne ultimativ auf dem Anwalt und Rechtsprofessor bestanden, weichte sein Veto gegen Conte aber später auf. Es hatte nämlich zusehends auch Druck von einem schönen Teil der Linken gegeben, von Politikern, Intellektuellen und Gewerkschaftern. Allen ist gemein, dass sie Salvini verhindern wollen. Auch aus der katholischen Hierarchie gab es Pressionen. Conte ist nun mal beliebt im Volk, er pflegt gute Beziehungen zum Vatikan, und er hat nun den Ruf des «Anti-Salvini».

Di Maios Ambitionen

Doch ist er auch parteilos? In der populistischen Regierung hatte es immer geheissen, Conte sei ein Notar von Lega und Cinque Stelle, der nur über die Einhaltung des Koalitionsvertrags wachen sollte. Spätestens seit der Standpauke im Senat und den Umarmungen der Minister von den Cinque Stelle ist er nun ein Politiker in aller Form. Ein Stern. Und als solcher, finden die Sozialdemokraten, soll er auch gezählt werden, wenn über die gerechte Vergabe der Posten in der neuen Regierung geredet wird.

Hier kommt Luigi Di Maio ins Spiel, der Chef der Cinque Stelle. Der kämpft gerade um sein politisches Überleben, nachdem die Partei unter seiner Leitung viel Gunst im Volk verloren hat. Bei jeder Gelegenheit erhöht Di Maio nun den Einsatz, um Zingaretti in die Ecke zu drängen. Er soll nicht nur ein klares Bekenntnis zu Conte als Premier verlangt haben, sondern für sich selbst einen Verbleib im Amt des Vizepremiers und dazu das Innenministerium.

Den Sozialdemokraten ging das viel zu weit. Da sie Conte für einen Stern halten, soll es nur einen Vizepremier geben – einer der Ihren, für die Balance. Und im Innenministerium wünschen sie sich jemanden, der nicht so direkt mit Salvinis Migrationspolitik verbunden ist wie Di Maio. Ausserdem pocht der Partito ­Democratico für sich auf einige gewichtige Ressorts, damit die Wende auch nach aussen klar erkennbar wird. Die Rede ist vom Wirtschafts-, Arbeits-, Industrie- und Aussenministerium.

Salvini wirft beiden Parteien deshalb vor, sie klebten an ihren «poltrone», an Sitzen und Posten also. Sie hätten diesen «Umsturz» schon lange geplant, behauptet er. Das ist eine etwas merkwürdige Erzählweise: Salvini war es ja, der am 9. August alle überraschte mit seinem Sommermanöver. Nun redet er schon wie der neue Oppositionschef.

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