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Johnsons Strategie ist aus dem Handbuch für Anfänger

Der britische Premierminister lullt sein Volk nach dem EU-Austritt mit Charme und Lügen ein. Boris Johnson war noch nie ein Mann für komplexe Realitäten.

Cathrin Kahlweit, London
Der Austritt sei erledigt, sagt Boris Johnson – obwohl er die künftigen Beziehungen zur EU erst noch aushandeln muss. Foto: Jason Alden/EPA
Der Austritt sei erledigt, sagt Boris Johnson – obwohl er die künftigen Beziehungen zur EU erst noch aushandeln muss. Foto: Jason Alden/EPA

Boris Johnson hat der britischen Nation ein Versprechen gegeben, von dem er wusste, er würde es nie und nimmer halten können. Aber es klang sehr verführerisch. Er versprach den Briten, wenn sie ihm bei der Parlamentswahl eine grosse Mehrheit verschafften, werde er sie «nie mehr mit dem Brexit belästigen». Nach dem EU-Austritt am 31. Januar werde die politische Agonie beendet und die schlechte Laune, die über dem Land liege, verflogen sein. Die Wähler glaubten ihm. Obwohl sie es eigentlich besser wussten.

Seit dem Austritt sind erst wenige Tage vergangen. In triumphierenden Zeitungs­artikeln ist zu lesen, plötzlich sei ein «neuer Optimismus in der Luft», die Angstmacher seien eines Besseren belehrt. Johnson befeuert diese Stimmung; er muss und will die ­Briten schliesslich bei Laune halten. In einer programmatischen Rede zur globalen Rolle Grossbritanniens am Montag spielte er daher den fröhlichen Stichwortgeber für eine Nation, die nun Ergebnisse sehen will. Und zwar bitte schön schnell, harmonisch, schmerzlos.

Er blieb dabei: Der Austritt sei erledigt, ein «ofenfertiger Deal» über die künftigen Beziehungen zur EU liege vor. Grossbritannien sei Weltspitze, Vorbild, in vielem besser als die EU. Man habe es nicht nötig, sich an anderer Länder Standards auszurichten, die im Zweifel sowieso niedriger seien. Der Premier klang wie seine Fans, die vor dem Parlament in der Brexit-Nacht einen Song von Queen grölten: «We Are the Champions».

Wirtschaftshandbuch für Anfänger

Johnson weiss natürlich, dass das nicht stimmt; seine Verführungskunst hat Methode. Die komplexen Probleme, der harte Alltag, die miesen kleinen Details fallen dank seines Charmes weniger auf. Hat er nicht im Oktober auf brachiale Weise einen Scheidungsvertrag mit Brüssel ausgehandelt und alle Zweifler in die Schranken gewiesen, die gesagt hatten, die EU werde nie einknicken? Hat er nicht eine unverbindliche politische Erklärung unterschrieben, die ihn nur theoretisch zu enger Kooperation mit der EU verpflichtet? Die Wahl vom Dezember hat die Machtverhältnisse im Land zu seinen Gunsten verschoben. Jetzt will Johnson Teile des Deals nicht mehr einhalten – oder findet, er müsse es nicht mehr.

Johnson war noch nie ein Mann für komplexe Realitäten. Er weiss, dass die drei Regionalparlamente gegen diesen Vertrag gestimmt haben. Sie werden ihm das Leben nun genauso schwer machen wie die Europäische Union, deren robuste Tonlage und Positionen vor den Verhandlungen über die künftigen Beziehungen einmal mehr darauf hinweisen, dass das angestrebte Freihandelsabkommen – wenn überhaupt – nur mit riesigen Kompromissen auf beiden Seiten zustande kommen wird.

Natürlich ist der Beginn von Verhandlungen immer ein Trommeln und Muskelspiel auf beiden Seiten. Aber der Premierminister setzt seine Verhandler mit Hybris und kurzen Fristen erkennbar unter Druck. Seine Maximalpositionen klingen wie aus einem Wirtschaftshandbuch für Anfänger, das, der Verständlichkeit halber, als Comic formuliert ist.

Volksverdummung

Boris Johnson betreibt Volks­verdummung, wenn er öffentlich so tut, als sei der Austritts­vertrag schon eine ausreichende Basis für die künftigen Beziehungen. Er lügt, wenn er behauptet, es werde «auf keinen Fall» Kontrollen zwischen der britischen und der irischen Insel geben. Er lullt die Briten ein, wenn er von einem «Australien-Modell» als denkbarer Lösung spricht – und dabei nicht einmal erklärt, dass das letztlich dem entspricht, was die Mehrheit der Briten auf keinen Fall möchte: No Deal.

Vielleicht aber ist es gerade das, was Johnson will. Seine Vorgängerin Theresa May hatte ihre Amtszeit mit dem Plan eines harten Brexit begonnen und diesen unter dem Druck der innenpolitischen Verhältnisse aufgeweicht. Am No Deal hinderte sie auch das Parlament; hätte sie es darauf ankommen lassen, hätten auch Teile ihrer Fraktion für ein zweites Referendum gestimmt.

Boris Johnson ist von diesen Fesseln befreit. Er betont seine Kompromissbereitschaft, tut aber jetzt schon alles, um ein Scheitern der Verhandlungen als Chance auszugeben. Sein Kabinett gab ihm dafür nach seiner Rede vom Montag Standing Ovations. Natürlich spricht einiges dagegen, dass Johnson einen solch riskanten Kurs, einen solchen Bruch verfolgen könnte: massiver Gegendruck aus der Wirtschaft, die 48 Prozent Brexit-Gegner im Land, internationale Verpflichtungen. Doch schon im vergangenen Sommer hatte sich Grossbritannien den Kopf darüber zerbrochen, ob Johnsons rabiater Kurs samt allen anfänglichen Niederlagen geplant war. Das Ergebnis lässt vermuten, dass Cummings und er wussten, was sie taten. Beide Männer denken in ganz grossen Linien. Und beide wollen in die Geschichte eingehen.

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