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Erdogan will Mehrheit zurückgewinnen

In der Türkei ist die Bildung der Regierung gescheitert. Präsident Tayyip Erdogan will im Herbst Neuwahlen durchführen.

Er will nun das Volk befragen: Tayyip Erdogan winkt in Istanbul der Menge zu. (Archivbild / 30.5.2015)
Er will nun das Volk befragen: Tayyip Erdogan winkt in Istanbul der Menge zu. (Archivbild / 30.5.2015)
Lefteris Pitarakis, Keystone

Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen in der Türkei zwischen der Regierungspartei AKP und der Opposition steht das Land vor Neuwahlen. Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Mittwoch im Fernsehen, die Befragung des Volkes sei der einzige Ausweg aus der Blockade.

Nach gescheiterten Gesprächen mit der oppositionellen kemalistischen CHP hatte Ministerpräsident Ahmet Davutoglu am Dienstagabend den Auftrag zur Regierungsbildung zurückgegeben.

Als Vorsitzender der islamisch-konservativen AKP, die bei der Wahl im Juni ihre absolute Mehrheit verloren hatte, aber immer noch stärkste Kraft geworden war, war Davutoglu als erster mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Doch konnte er keine Partner für eine Koalition gewinnen, auch die Gespräche mit der säkularen CHP scheiterten.

Erdogan will «keine Zeit verlieren»

Erdogan entschied sich nun dagegen, den CHP-Vorsitzenden Kemal Kilicdaroglu als Chef der zweitstärksten Partei mit der Regierungsbildung zu beauftragen.

«Ich habe keine Zeit mit jenen zu verlieren, die die Adresse Bestepe nicht kennen», sagte Erdogan mit Blick auf die Adresse des Präsidentenpalastes in Ankara. Kilicdaroglu weigert sich, den pompösen neuen Palast zu betreten, der aus Sicht der Opposition illegal ist.

Übergangsregierung erstmals mit kurdischen Ministern

Nach Ansicht von Beobachtern strebt Erdogan bereits seit Wochen Neuwahlen an, um für die AKP die absolute Mehrheit zurückzuerlangen, um so doch noch seine Pläne zur Stärkung der Macht des Präsidenten zu realisieren.

Erdogan dürfte nun nach Verstreichen der 45-Tage-Frist zur Regierungsbildung am Sonntag für Oktober oder November Neuwahlen ansetzen und Davutoglu um die Bildung einer Übergangsregierung bitten.

Gemäss der Verfassung müssen der Übergangsregierung alle im Parlament vertretenen Parteien angehören. Damit würde mit der HDP erstmals eine Kurdenpartei Minister in einer türkischen Regierung stellen. Auf die Partei würden drei Ministerposten entfallen.

Schüsse vor Palast in Istanbul

Unterdessen wurden Schüsse vor dem Dolmabahce-Palast in Istanbul abgefeuert, auf dessen Gelände das Büro des Regierungschefs in der Bosporus-Metropole liegt. Medienberichten zufolge zündeten die beiden Angreifer auch einen Knallkörper. Ein Polizist wurde leicht verletzt.

SDA/ij

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