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EU macht Weg frei für Beitritt Kroatiens

Der EU-Gipfel hat die Aufnahme Kroatiens bis Juli 2013 beschlossen. Damit geht ein sechsjähriger Verhandlungsmarathon zu Ende.

Das 28. Mitglied: Vor dem kroatischen Parlamentsgebäude hängt bereits die EU-Flagge.
Das 28. Mitglied: Vor dem kroatischen Parlamentsgebäude hängt bereits die EU-Flagge.

«Wir haben den Beitritt für Kroatien beschlossen», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Abschluss der Beratungen der europäischen Regierungs- und Staatschefs in Brüssel. «Das ist eine grosse Freude», sagte weiter. EU-Kommissionschef José Manuel Barroso sprach von einer «historischen Entscheidung». Alle Westbalkanstaaten sollten das als ermutigendes Signal sehen, sagte Barroso.

Die europäischen Staats- und Regierungschefs lobten nach sechs Jahren Verhandlungen «die erheblichen Anstrengungen Kroatiens, dank derer die Beitrittsverhandlungen in die Endphase eingetreten sind». Um Bedenken auszuräumen, Zagreb könne bei den Reformen Rückschritte machen, soll das Land aber weiter überwacht werden. Insbesondere die Verbesserungen in Justiz und Grundrechten müssten ungebrochen fortgesetzt werden.

Die Kritik, die Korruptionsbekämpfung des Landes sei noch nicht ausgereift, wies der EU-Gipfel zurück. Merkel sagte, es habe zwar im März noch erhebliche Lücken gegeben. «Kroatien hat diese ausgeräumt, hat hart gearbeitet, deswegen gibt es keinen Grund, das zu verschleppen.»

Alle 27 Mitgliedsstaaten müssen Beitrittsvertrag zustimmen

Nach der Zustimmung des EU-Gipfels können die Verhandlungen noch diesen Monat abgeschlossen und der Beitrittsvertrag bis Ende des Jahres unterzeichnet werden. Die Parlamente aller Mitgliedsstaaten müssen ihn beschliessen. Dieser Prozess wird voraussichtlich bis Juni 2013 andauern, sodass Kroatien zum 1. Juli 2013 offiziell aufgenommen werden könnte. Damit wird Kroatien das 28. Mitglied der Europäischen Union.

Die EU-Kommission hatte dies empfohlen. Die Aussenminister der Mitgliedsstaaten machten Anfang der Woche in Luxemburg den Weg für den Gipfelbeschluss frei. Zwei weitere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, Mazedonien und Montenegro, haben derzeit Kandidatenstatus. Mit Mazedonien könnten die Verhandlungen noch in diesem Jahr beginnen, hofft die EU-Kommission.

Türkei, Island und Serbien auf der Warteliste

Mit der Türkei laufen die Verhandlungen schon. Doch der Prozess ist ins Stocken geraten, sieben Verhandlungskapitel liegen auf Eis. Mit Island wird seit knapp einem Jahr verhandelt. Auch Serbien bemüht sich um den Beitritt, hat aber noch keinen Kandidatenstatus. Nach der Verhaftung des mutmasslichen Kriegsverbrechers Ratko Mladic Ende Mai ist zumindest eine Hürde genommen.

dapd/jak

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