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Fini trotzt Berlusconi

Im Machtkampf im italienischen Regierungslager will Gianfranco Fini nicht auf das Amt des Parlamentspräsidenten verzichten.

Zeigt keine Schwäche: Gianfranco Fini an einer Parteiveranstaltung in Mirabello.
Zeigt keine Schwäche: Gianfranco Fini an einer Parteiveranstaltung in Mirabello.
Keystone

Er habe keinerlei Rücktrittsabsichten und werde bis Ende der Legislaturperiode im Amt bleiben, sagte Gianfranco Fini in einem TV- Interview. Niemand könne behaupten, dass er nicht seine Pflicht erfüllt habe, sagte Fini am Dienstagabend. Er reagierte damit auf die Ankündigung von Ministerpräsident Berlusconi, der in den kommenden Tagen ein Treffen mit Staatspräsident Giorgio Napolitano beantragen will, um seinen Ex-Verbündeten Fini absetzen zu lassen.

Fini hatte sich vor sechs Wochen mit seinen Anhängern aus der mit Berlusconi vor einem Jahr gegründeten Regierungspartei PdL (Volk der Freiheit – Popolo della libertá) zurückgezogen und eine eigene Fraktion mit dem Namen «Zukunft und Freiheit für Italien» (FLI) gegründet.

Offener Streit entbrannt

Berlusconi berief gleichentags ein Gipfeltreffen der Spitzenmitglieder seiner PdL-Partei ein, um eine Strategie in Hinblick auf eine Vertrauensabstimmung über das neue Regierungsprogramm zu bestimmen. Der Premierminister plant Anfang Oktober in Mailand ausserdem eine Demonstration seiner Anhänger, bei der er sein neues Regierungsprogramm und die bereits erreichten Resultate seines Kabinetts vorstellen will.

Zwischen den seit 17 Jahren verbündeten Politikern Fini und Berlusconi war vor mehreren Monaten ein offener Streit entbrannt. Auslöser war vor allem Finis Kritik an Immunitätsgesetzen, die Berlusconi vor Strafverfolgung schützen sollen, sowie der seiner Ansicht nach zu grosse Einfluss der rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord.

SDA/jak

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