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Geissler gibt die Hoffnung auf

Auch die letzte reguläre Schlichtungssitzung zwischen Gegnern und Befürwortern des deutschen Bahnprojekts «Stuttgart 21» hat keine Annäherung gebracht.

Schwierige Aufgabe: Geissler (l.) mit Volker Kefer vom Vorstand der Deutschen Bahn am 27. November im Stuttgarter Rathaus.
Schwierige Aufgabe: Geissler (l.) mit Volker Kefer vom Vorstand der Deutschen Bahn am 27. November im Stuttgarter Rathaus.
Keystone

Angesichts dieses Scheiterns stellte Schlichter Heiner Geissler klar, dass es unmöglich sei, zum jetzigen Zeitpunkt eine Einigung zu erzielen. Die Diskussion um die Kosten des geplanten Bahnhofs und der ICE- Neubaustrecke nach Ulm wurden am Samstag fortgesetzt, ohne dass sich eine Lösung abzeichnete.

Auch in der Frage der Kosten im Falle eines Ausstiegs aus dem Bahnprojekt und beim Thema Leistungsfähigkeit von «Stuttgart 21» und dem Alternativkonzept der Gegner, dem «Kopfbahnhof 21», kamen sich beide Seiten nicht näher.

Schiedsspruch am Dienstag

Die Schlichtungssitzung am Samstag war der letzte Faktenaustausch zwischen beiden Seiten. Am kommenden Dienstag will Geissler nach der Abschlusssitzung nun seinen Schiedsspruch verkünden. Angesichts der verfahrenen Situation dämpfte er die hohen Erwartungen am Samstag. Es sei nicht möglich, zum jetzigen Zeitpunkt die widerstreitenden Interessen auf einen Nenner zu bringen.

Gegen «Stuttgart 21» wird seit Monaten heftig protestiert. Das Projekt sieht vor, dass der Stuttgarter Hauptbahnhof für mehr als vier Milliarden Euro von einem Kopf- in einen unterirdischen Durchgangsbahnhof umgebaut wird. Die Schlichtung war angeregt worden, nachdem bei einem Polizeieinsatz zur Einrichtung einer Baustelle für «Stuttgart 21» über hundert Menschen verletzt worden waren.

SDA/raa

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