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In Griechenland leben Flüchtlinge wie «Käfig-Tiere»

Nach einer Visite in griechischen Flüchtlingslagern zeigt sich der Europarat schockiert: Die Menschen dort seien in kleinen und verdreckten Räumen eingepfercht – unter ihnen auch Kinder.

Schlechte Belüftung und verstopfte Toiletten: Flüchtlinge in einem Camp in Athen. (Archivbild)
Schlechte Belüftung und verstopfte Toiletten: Flüchtlinge in einem Camp in Athen. (Archivbild)
AFP

Der Europarat ist über die Zustände in griechischen Flüchtlingslagern entsetzt. Praktisch alle Lager seien hoffnungslos überfüllt und die hygienischen Bedingungen verheerend, heisst es in einem Bericht.

Sechs Experten des Anti-Folter-Komitees des Europarats hatten im Januar vergangen Jahres zahlreiche Flüchtlingslager, Haftzellen auf Kommissariaten und dem Athener Flughafen sowie Gefängnisse inspiziert. Es war die fünfte Inspektion in Griechenland seit 2005, wie es in dem am Dienstag veröffentlichten Bericht heisst.

Seit 2005 habe sich die Lage der Flüchtlinge und illegalen Einwanderer nicht verbessert, sondern sogar noch weiter verschlechtert, heisst es in dem Bericht. In zahlreichen Einrichtungen seien die Menschen «wie Käfig-Tiere» untergebracht - viele von ihnen für mehrere Monate.

Unhaltbare Zustände

An einem Posten der Grenzpolizei in der Evros-Region nahe der türkischen Grenze etwa seien zum Zeitpunkt der Visite 146 Männer in einem 110 Quadratmeter grossen Bereich eingepfercht gewesen. Für alle Häftlinge habe es nur eine Dusche und eine Toilette gegeben.

An einem nahegelegenen Grenzposten fanden die Experten des Europarats rund hundert Flüchtlinge vor, die sich einen 35 Quadratmeter grossen, völlig verdreckten Raum teilen mussten. Die Einwanderer klagten über Kälte, mangelnde Nahrung, schlechte Belüftung, verdreckte oder verstopfte Toiletten.

Da den Flüchtlingen bei ihrer Festnahme die gesamte Habe weggenommen wurde, konnten sie ihre Kleider nicht wechseln.

Regierung verweist auf Geldnot

In einem anderen Lager trafen die Mitglieder des Anti-Folter- Komitees auf 110 Minderjährige, ein Drittel davon Kinder zwischen 12 und 14 Jahren. Die meisten von ihnen waren laut dem Bericht ohne Begleitung Erwachsener.

Die drei Toiletten in diesem Lager waren demnach verstopft, der Boden der Schlafsäle überschwemmt, der Gestank «unerträglich». Die meisten der so Inhaftierten hätten nie oder sehr selten Gelegenheit zu einem Hofgang. Die griechischen Behörden verteidigten diese Zustände mit dem Verweis auf fehlendes Aufsichtspersonal und Geldnot.

Dabei gehört Griechenland zu den EU-Staaten, die am meisten Mittel für die Betreuung der Flüchtlinge erhalten. Über 200 Millionen Euro sind es nach Angaben der EU-Kommission allein für die Zeitspanne zwischen 2007 und 2013.

Griechenland hat aber auch ein grundsätzliches Problem mit seinem Asylsystem. Eine 2010 angekündigte Reform kommt kaum voran. Dies, obwohl Athen von der EU auch mit Experten unterstützt wird. Seit Mai 2011 sind Vertreter des neuen EU-Unterstützungsbüros in Asylfragen vor Ort.

Regelmässige Besuche

Vertreter des Anti-Folter-Komitees des Europarats - Strafvollzugsexperten, Juristen und Ärzte - besuchen in regelmässigen Abständen Gefängnisse und andere Orte, an denen Menschen gegen ihren Willen festgehalten werden.

Das Gremium hat die Aufgabe, die Einhaltung des Anti-Folter- Abkommens durch die Europaratsländer zu überwachen. Die Berichte können in Strassburg erst veröffentlicht werden, wenn die betroffene Regierung dem zustimmt.

SDA/wid

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