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Ist die Kanzlerin bereits uneinholbar?

Deutschland Knapp vier Wochen vor der Bundestagswahl ist es dem SPD-Herausforderer Schulz noch nicht gelungen, Merkel gefährlich zu werden. Am Dienstag gab die Kanzlerin in Berlin ihre Sommerpressekonferenz – unspektakulär, aber souverän.

Liess Kritik abperlen: Merkel an der Sommerpressekonferenz in Berlin.
Liess Kritik abperlen: Merkel an der Sommerpressekonferenz in Berlin.
Keystone

Floyd Mayweather und Angela Merkel gehen unterschiedlichen Jobs nach. Doch beide eint eine herausragende Eigenschaft. Der in fünfzig Profikämpfen unbe­siegte Boxer und die Bundeskanzlerin sind Defensivkünstler. Angriffe unterlaufen, sich nicht provozieren lassen und dem Gegner keine Angriffsfläche bieten: Darin haben es Mayweather und Merkel weit gebracht. Das wurde am Dienstag auch bei der Sommerpresse­konferenz der Kanzlerin deutlich.

Es war Merkels 21. Auftritt vor der Bundespressekonferenz in Berlin in zwölf Kanzlerjahren. Spektakulär Neues war ihr in rund 100 Minuten nicht zu ent­locken. Das liegt einerseits daran, dass die CDU-Chefin nach ihrem Sommerurlaub in einer Interviewoffensive zu vielen Themen schon Stellung genommen hat. Anderseits erlaubt das Format, bei dem Journalisten aus dem In- und Ausland Dutzende Fragen loswerden wollten, kaum das Nachhaken bei heiklen Dingen.

Flüchtlinge: Kritik an Europa

Zu zwei Themen nahm Merkel vor dem Fragemarathon von sich aus Stellung. Sie berichtete über den Pariser Flüchtlingsgipfel vom Montag, bei dem es darum ging, mithilfe afrikanischer Staaten Menschen vom Weg über das Mittelmeer nach Europa abzuhalten. Vor zwei Jahren hatte Merkel in Berlin an gleicher Stelle ihren berühmten Satz «Wir schaffen das» proklamiert.

Ob sie eine Kanzlerin der Willkommenskultur oder der Abschottungspolitik sei, wollte eine Reporterin wissen. Es sei richtig gewesen, Menschen in einer Ausnahmesituation aufzunehmen, rechtfertigte sich Merkel. Ebenso wichtig sei es, den Flüchtlingsstrom zu steuern und zu ordnen. Europa habe hier seine Hausaufgaben bis heute nicht gemacht. Auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise hätten wohl wenige auf eine vierte Kanzlerschaft Merkels gewettet. Heute stehen ihre Chancen bestens.

Dieselkrise: Merkel wird aktiv

Das zweite Thema, das Merkel eingangs ansprach, ist die Dieselkrise. Die enge Verflechtung von Politik und deutscher Autoindustrie hat Merkel wenig an­haben können. Im Wahlkampf wird die Kanzlerin plötzlich aktiv. Den Dieselgipfel mit der Branche Anfang August hatte sie dem Verkehrsminister überlassen. Am nächsten Montag will sie selbst mit den Kommunen sprechen, um Fahrverbote zu ver­meiden. Am 14. September fährt sie zur Automesse IAA, für den 2. November ist ein weiteres Spitzentreffen geplant. Da wird Merkel noch im Amt sein, mindestens «noch amtierend».

Schulz: TV-Duell am Sonntag

Russland-Sanktionen, Türkei, Brexit, Klima, Ehe für alle, Bildung – ins Schwimmen kam Merkel bei keinem Thema. Auch die Kritik daran, dass sie für Wahlkampftermine den Regierungshelikopter nimmt, perlt an Merkel ab. Die Nutzung sei klar ge­regelt, im Übrigen sei sie als Kanzlerin immer im Dienst.

Die Attacken von SPD-Herausforderer Martin Schulz lässt Merkel in der Regel unkommentiert. Sie geizt damit, seinen Namen zu nennen. In ihrem Eingangsstatement machte sie eine Ausnahme. «Ich habe heute extra einmal Martin Schulz gesagt», feixte sie. Am Sonntag kommt Merkel nicht an Schulz vorbei. Beide treffen im einzigen TV-Duell zum verbalen Schlagabtausch aufein­ander.

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