Istanbuler Ohrfeige für Erdogan

Die Bürgermeister-Neuwahl zeigt, dass die Türkei zu demokratischer Korrektur fähig ist. An den Verhältnissen ändert sich so schnell aber nichts.

Eine klare Angelegenheit: Ekrem Imamoglu gewinnt auch die Wiederholung der Bürgermeister-Wahl in Istanbul – und zeigt sich danach versöhnlich. Video: Tamedia
Christiane Schlötzer@schloetzer

Alle Versuche, der türkischen Demokratie den Garaus zu machen, wollen einfach nicht gelingen. Das war schon am 31. März zu besichtigen, als wider alle Erwartungen der Kandidat der Opposition die Bürgermeisterwahlen von Istanbul gewann. Trotz der Medienübermacht der regierenden AKP von Recep Tayyip Erdogan und der scharfkantigen Polarisierung, die der Präsident persönlich in die Kampagne getragen hatte.

Nun wieder das gleiche Phänomen, und diesmal ist das Ergebnis viel eindeutiger: Ekrem Imamoglu ist auch bei der von Erdogan erzwungenen Wiederholung der Abstimmung zum Oberbürgermeister von Istanbul gewählt worden. Dies ist eine schallende Ohrfeige für alle, die nicht akzeptieren wollten, dass die grösste Stadt des Landes mit ihren finanziellen Ressourcen in die Hände der Opposition fällt.

Für die Zukunft der Türkei ist diese Wahl ein Hoffnungszeichen, weil sie zeigt, dass das politische System des Landes trotz aller Mängel zu demokratischer Korrektur fähig ist. Erdogans Macht hat ihren Zenit überschritten. Das heisst aber nicht, dass sich an den Verhältnissen in der Türkei so schnell etwas ändert. Parlamentswahlen stehen erst 2023 an – und sollten sie doch früher stattfinden, müsste sich die Opposition im ganzen Land so einig zeigen wie gerade in Istanbul, um erfolgreich zu sein.

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