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Hilfsorganisation: Überfahrt der «Aquarius» nach Spanien ungewiss

Über 600 Flüchtlinge mussten zwei Tage auf der «Aquarius» ausharren. Ob ein Transfer nach Spanien möglich ist, ist noch unklar.

sep
Unter den über 600 Flüchtlingen sollen unbegleitete Minderjährige, Kinder und schwangere Frauen sein. Video: Reuters

Im Tauziehen um die Aufnahme von 629 Flüchtlingen von einem Schiff im Mittelmeer hat sich Spanien bereit erklärt, die Menschen aufzunehmen. Das kündigte Spaniens neuer, sozialistischer Regierungschef Pedro Sánchez am Montag an. Zuvor hatten sich Italien und Malta fast zwei Tage lang geweigert, die im Mittelmeer auf einem Flüchtlingsboot ausharrenden Menschen bei sich aufzunehmen.

Zuerst traf das italienische Marineschiff «Dattilo» mit über 200 Flüchtlingen an Bord in Valencias Hafen ein. (17. Juni 2018)
Zuerst traf das italienische Marineschiff «Dattilo» mit über 200 Flüchtlingen an Bord in Valencias Hafen ein. (17. Juni 2018)
Pau Barrena, AFP
Journalisten warten in Valencia auf die Ankunft der Flüchtlinge
Journalisten warten in Valencia auf die Ankunft der Flüchtlinge
Pau Barrena, AFP
Die Odyssee der «Aquarius» dauerte neun Tage.
Die Odyssee der «Aquarius» dauerte neun Tage.
Karpov/SOS Mediterranee, Reuters
Mindestens 80 Flüchtlinge mussten behandelt werden, weil sie seekrank wurden.
Mindestens 80 Flüchtlinge mussten behandelt werden, weil sie seekrank wurden.
Karpov/SOS Mediterranee, Reuters
Frankreich sei bereit, Passagiere des Schiffs aufzunehmen, «die den Kriterien des Asylrechts entsprechen», teilte das Pariser Aussenministerium mit.
Frankreich sei bereit, Passagiere des Schiffs aufzunehmen, «die den Kriterien des Asylrechts entsprechen», teilte das Pariser Aussenministerium mit.
Karpov/SOS Mediterranee, Reuters
Zuletzt teilte das Aussenministerium mit, Frankreich sei bereit, Passagiere des Schiffs aufzunehmen.
Zuletzt teilte das Aussenministerium mit, Frankreich sei bereit, Passagiere des Schiffs aufzunehmen.
Karpov/SOS Mediterranee, Keystone
Das Flüchtlingsschiff Aquarius trat mit 106 Menschen an Bord die Reise nach Spanien an. Die restlichen 523 sind laut Ärzten ohne Grenzen je an ein Schiff der italienischen Küstenwache und der italienischen Marine übergeben worden.
Das Flüchtlingsschiff Aquarius trat mit 106 Menschen an Bord die Reise nach Spanien an. Die restlichen 523 sind laut Ärzten ohne Grenzen je an ein Schiff der italienischen Küstenwache und der italienischen Marine übergeben worden.
Tony Gentile, Reuters
«Italien kann keine heuchlerischen Lektionen von Ländern akzeptieren, die bei Einwanderungsfragen den Kopf wegdrehen», sagte Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega. Er fordert eine offizielle Entschuldigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
«Italien kann keine heuchlerischen Lektionen von Ländern akzeptieren, die bei Einwanderungsfragen den Kopf wegdrehen», sagte Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega. Er fordert eine offizielle Entschuldigung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
Ettore Ferrari/Ansa/AP, Keystone
Die Aquarius nahm Hunderte Flüchtlinge auf, die gerettet worden waren.
Die Aquarius nahm Hunderte Flüchtlinge auf, die gerettet worden waren.
Kenny Karpov/SOS Méditerranée via AP, AFP
Spanien hatte sich bereit erklärt, die 629 Flüchtlinge aufzunehmen. (11. Juni 2018)
Spanien hatte sich bereit erklärt, die 629 Flüchtlinge aufzunehmen. (11. Juni 2018)
Kenny Karpov/SOS Méditerranée via AP, Keystone
Erstmals hatte Italien einem Rettungsschiff mit Flüchtlingen die Einfahrt in einen Hafen verwehrt.
Erstmals hatte Italien einem Rettungsschiff mit Flüchtlingen die Einfahrt in einen Hafen verwehrt.
Kenny Karpov/SOS Méditerranée via AP, Keystone
Italien wollte beweisen, dass in der Migrationskrise künftig eine harte Hand gezeigt wird.
Italien wollte beweisen, dass in der Migrationskrise künftig eine harte Hand gezeigt wird.
Kenny Karpov/SOS Méditerranée via AP, Keystone
Die Aquarius von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée harrte am Montag weiter im Mittelmeer zwischen Italien und Malta aus.
Die Aquarius von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée harrte am Montag weiter im Mittelmeer zwischen Italien und Malta aus.
Kenny Karpov/SOS Méditerranée via AP, Keystone
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«Es ist unsere Pflicht, dabei zu helfen, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern», sagte der Spanier weiter. Den Flüchtlingen auf dem Schiff «Aquarius» solle ein «sicherer Hafen» angeboten werden, teilte die Regierung in Madrid in einer Erklärung weiter mit. Regierungschef Sánchez habe den Hafen der Stadt Valencia im Osten des Landes für die Aufnahme der Menschen bestimmt.

Überfahrt der «Aquarius» ungewiss

Nach dem Aufnahme-Angebot ist jedoch ungewiss, ob das Rettungsschiff den Transfer bewältigen kann. «Spanien zu erreichen erfordert mehrere Tage segeln. Mit so vielen Menschen an Bord und sich verschlechternden Wetterbedingungen könnte das kritisch werden», teilte SOS Méditerranée am Montagabend mit. SOS forderte die italienischen Behörden auf, eine «sichere und schnelle Lösung» zu organisieren.

Minderjährige und Schwangere

Italien und Malta stritten seit Samstag über die Aufnahme der Flüchtlinge und Migranten an Bord des Schiffes, beide Länder sahen jeweils die andere Seite in der Verantwortung. Unter dem neuen italienischen Innenminister Matteo Salvini von der fremdenfeindlichen Lega-Partei fährt Italien einen härteren Abschottungskurs.

Die von den Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée betriebene «Aquarius» harrte deshalb seit dem Wochenende im Mittelmeer zwischen Italien und Malta aus. SOS Méditerranée zufolge sind an Bord auch 123 unbegleitete Minderjährige, elf kleine Kinder sowie sieben Schwangere.

Die Machtdemonstration der neuen italienischen Regierung - allen voran der fremdenfeindliche Innenminister Matteo Salvini - sollte beweisen, dass Italien in der Migrationskrise künftig harte Hand zeigen wird.

Rom nahm Malta in die Pflicht

Italien fühlt sich von seinen europäischen Partnern seit langem mit der Bewältigung der Flüchtlingskrise allein gelassen. Derzeit kommen zwar deutlich weniger Flüchtlinge in Italien an, der neuen Regierung aus populistischer Fünf-Sterne-Bewegung und rechter Lega sind es aber immer noch zu viele.

Nachdem am Wochenende laut der Internationalen Organisation für Migration insgesamt rund 1420 Flüchtlinge im Meer gerettet worden waren, nahm die Regierung in Rom Malta am Sonntag in die Pflicht: Der Inselstaat müsse die «Aquarius» mit 629 geretteten Flüchtlinge in den Hafen von Valletta einlaufen lassen.

«Die Insel kann nicht weiter wegschauen, wenn es darum geht, internationale Übereinkommen zum Schutz von Menschenleben und Zusammenarbeit zwischen den Staaten einzuhalten», teilten das Innen- und Transportministerium mit.

Kaum Flüchtlinge auf Malta

Doch Malta lenkte zunächst nicht ein - und liess wissen, dass man der «Aquarius» keinen Hafen zuweisen werde. Dies zeige zum wiederholten Mal den Unwillen von Malta «und damit auch von Europa, einzuschreiten und sich des Notstands anzunehmen», schrieb der italienische Regierungschef Giuseppe Conte auf Facebook.

In der Tat kommen seit langem nur noch wenige im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge auf Malta an. Waren es laut UNHCR 2013 noch rund 2000 Menschen, ging die Zahl in den Folgejahren rapide nach unten. 2017 erreichte sie mit 23 Menschen einen Tiefstand. Im gleichen Zeitraum landeten an Italiens Küsten unter Anweisung der zentralen Seenotrettungsleitstelle in Rom 119'310 Menschen - und das, obwohl Malta näher an der Such- und Rettungszone vor Libyen liegt als Sizilien.

2016 flammten Spekulationen über einen «Geheimdeal» zwischen Rom und Valletta auf, wonach Italien vor Malta nach Öl bohren dürfe und im Gegenzug Migranten ins eigene Land bringe. Offiziell wurde nie erklärt, warum mittlerweile so gut wie keine Geretteten mehr nach Malta gebracht werden.

Allerdings ist die Insel weniger als halb so gross wie Berlin. Hilfsorganisationen fürchten, dass Aufnahmezentren nicht ausreichend ausgestattet sind für eine Ankunftswelle.

Flüchtlinge wussten nichts

Wie es weitergeht, war völlig unklar. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen appellierte an die beteiligten Staaten, eine schnelle Lösung zu finden. «Die Verzögerung der Einsätze gefährdet die Gesundheit Hunderter Menschen, die dringend versorgt werden müssen», schrieb das UNHCR auf Twitter.

Die «Aquarius» harrte derweil weiter aus in den Gewässern zwischen Malta und Italien. «Wir sind nicht darauf ausgerichtet, Geflüchtete mehrere Tage an Bord zu versorgen. Vier Tage waren das längste, was wir mal machen mussten», sagte Verena Papke von SOS Méditerranée in Berlin.

«Wir merken nicht erst seit gestern, dass es immer schwieriger wird, Menschen im Mittelmeer zu retten.» Der Streit um die Aufnahme von Flüchtlingen werde erneut «auf dem Rücken der humanitären Organisationen ausgetragen».

Die Flüchtlinge an Bord wüssten nichts von der «diplomatischen Pattsituation», erklärte Ärzte ohne Grenzen auf Twitter. Wieder einmal werde die Politik der europäischen Staaten über das Leben der Menschen gestellt, hiess es in einer Mitteilung der Hilfsorganisation.

(SDA)

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