Johnson trifft irischen Premier zu «privaten» Gesprächen

Der britische Premier und sein irischer Amtskollege wollen in der Nähe von Liverpool unter vier Augen über die Backstop-Problematik sprechen.

Leo Varadkar (links) und Boris Johnson treffen sich in Thornton Manor um über den Brexit zu diskutieren. Foto: Keystone/EPA

Leo Varadkar (links) und Boris Johnson treffen sich in Thornton Manor um über den Brexit zu diskutieren. Foto: Keystone/EPA

Im Zuge des Brexit-Streits sind der britische Premierminister Boris Johnson und sein irischer Amtskollege Leo Varadkar in der Nähe von Liverpool zu einem Gespräch zusammengekommen. Das bestätigte eine Regierungssprecherin am Donnerstag der Nachrichtenagentur DPA in London.

Bei dem Treffen geht es vor allem um die Frage, wie die Grenze zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland auch nach dem Austritt Grossbritanniens aus der Europäischen Union offen bleiben kann. Das Gespräch wurde als «privat» deklariert. Grossbritannien will sich in drei Wochen von der Europäischen Union trennen. Johnson lehnt die von seiner Vorgängerin Theresa May im bisherigen Abkommen vereinbarte Garantieklausel für eine offene Grenze zwischen Irland und Nordirland ab.

Dieser sogenannte Backstop sieht vor, dass Grossbritannien solange in einer Zollunion mit der EU bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Nordirland soll zusätzlich im Binnenmarkt bleiben.

Varadkar hält Brexit-Einigung für möglich

Nach dem Treffen sagte Leo Varadkar, er halte eine Brexit-Vereinbarung noch vor Ende Oktober für möglich. Er habe ein «sehr gutes, sehr positives und sehr vielversprechendes Treffen» mit Johnson gehabt, sagte Varadkar am Donnerstagabend. Er sehe einen Weg für eine Brexit-Vereinbarung in den kommenden Wochen.

Allerdings müssten noch etliche Fragen geklärt werden, darunter die der Zölle. Johnson will, dass Grossbritannien am 31. Oktober die Europäische Union verlässt - notfalls auch ohne Scheidungsvereinbarung. Ein solcher No-Deal-Brexit wird allerdings nicht nur in der EU, sondern auch in der Wirtschaft und an den Finanzmärkten gefürchtet. Varadkar sagte, alle Seiten wünschten, dass es kommende Woche zu einer Einigung komme. Für den 17. und 18. Oktober ist ein EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geplant, auf dem darüber beraten werden könnte.

Der irische Regierungschef bekräftigte, dass es keine harte Grenze zwischen der Republik Irland und der britischen Provinz Nordirland geben dürfe. Die künftige Ausgestaltung der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und Nordirland ist der grösste Streitpunkt. Die «Backstop» genannte Notfalllösung sieht vor, dass die Grenze nach dem für den 31. Oktober geplanten EU-Austritt Grossbritanniens durchlässig bleibt, bis eine endgültige Regelung gefunden wird. Allerdings soll Nordirland bis dahin Teil des EU-Binnenmarktes bleiben. Johnson und die Mehrheit des Parlamentes in London lehnen dies ab. Vergangene Woche hatte Johnson einheitliche Regelungen auf der gesamten irischen Insel für bestimmte Bereiche des Handels vor. Ein Wiederaufbau von Grenz- und Zollanlagen soll vermieden werden.

step/sda

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