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Johnsons Doppelschlag gegen das Virus

Beim Kampf gegen das Coronavirus hat die britische Regierung lange gezögert. Doch nun zieht der Premierminister nach – mit einer grossen finanziellen Anstrengung.

Premierminister Boris Johnson verkündet weitreichende wirtschaftliche Massnahmen. Foto: Reuters
Premierminister Boris Johnson verkündet weitreichende wirtschaftliche Massnahmen. Foto: Reuters

Die britische Regierung hat sich bei der Einschränkung der Bewegungsfreiheit ihrer Bevölkerung und der Erzwingung sozialer Isolation lange eher zögerlich gezeigt. Doch am Freitagabend legte Boris Johnson mit einem Doppelschlag nach. Bei seiner mittlerweile täglich abgehaltenen Pressekonferenz verkündete der Premierminister Massnahmen, die in vielen anderen Ländern bereits gelten und im Königreich bisher vorwiegend freiwillig erfolgten:

Von Freitagabend an werden alle Restaurants, Bars, Kinos, Theater, Konzerthäuser und Fitnessclubs geschlossen. Läden bleiben offen, der öffentliche Nahverkehr wird – auf reduziertem Niveau – aufrechterhalten, Ausgangssperren wird es vorerst nicht geben. Gleichwohl ist dies eine Abkehr von der noch vergangene Woche propagierten «Herdenimmunität», bei der eine möglichst schnelle Immunisierung der Bevölkerung durch einen Verzicht auf soziale Isolation erreicht werden sollte.

Mindestens ebenso aufsehenerregend aber waren die Ankündigungen des jungen Finanzministers Rishi Sunak, der erst vor wenigen Tagen ein Hilfspaket von mehr als 300 Milliarden Pfund für die Wirtschaft verkündet hatte. Die britische Regierung kündigte nun an, vorerst für ein Jahr die Subventionierung von 80 Prozent der Löhne und Gehälter all jener Arbeitnehmer zu finanzieren, die freigestellt oder ganz gekündigt würden; die Obergrenze liegt bei etwa 2500 Pfund.

Die Regierung forderte Firmen auf, auf Kündigungen zu verzichten und die unbürokratischen Hilfen in Anspruch zu nehmen. Steuern würden gestundet, Vorauszahlungen aufgeschoben, der Sozialhilfeanspruch werde pro Jahr um 1000 Pfund pro Anspruchsberechtigten erhöht. Schon zuvor hatte die Regierung Vermieter aufgefordert, Mieter, die mit Zahlungsrückständen kämpften, nicht gleich auf die Strasse zu setzen, und Banken aufgerufen, Hypothekenforderungen auszusetzen.

Grossbritannien hat seit langem einen stark abgespeckten Sozialstaat; allein in den letzten zehn Jahren sparten Tory-Regierungen etwa ein Drittel der öffentlichen Ausgaben ein. Kurzarbeit ist stark reglementiert, Kranken- und Arbeitslosengeld sind sehr niedrig, das System der Sozialhilfe, Universal Credit genannt, hochkompliziert und unterfinanziert. Kritiker der neuen Massnahmen fragen sich jetzt, ob viele Arbeitgeber, die ihre Mitarbeiter durchaus halten könnten, jetzt womöglich umso leichtherziger mit der Freistellung liebäugeln, damit die Löhne vom Staat teilfinanziert werden. In den vergangenen Tagen, als viele Restaurants und Kultureinrichtungen schon freiwillig schlossen, wurden bereits Zehntausende in die Arbeitslosigkeit entlassen.

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