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Kino und Karaoke statt wilde Sexpartys

Silvio Berlusconi äussert sich zu seinen angeblichen Affären mit minderjährigen Prostituierten. Im gleichen Zug sagt der Ministerpräsident seinen Anklägern den Kampf an.

Streitet alles ab: Silvio Berlusconi.
Streitet alles ab: Silvio Berlusconi.
Keystone

Der Konflikt zwischen dem italienischen Regierungschef Silvio Berlusconi und den Staatsanwälten ufert aus. Nun ruft der angeschlagene Ministerpräsident für den 13. Februar zu einer Grosskundgebung in Mailand auf.

Damit will er gegen all jene Richter und Staatsanwälte protestieren, die ihn nach seiner Meinung aus politischen Gründen verfolgen und aus dem Amt treiben wollen.

Unterdessen bleiben die in der «Affäre Ruby» ermittelnden Staatsanwälte dabei, bereits in wenigen Tagen einen Prozess gegen den 74-jährigen Medienzar und Milliardär beantragen zu wollen, wie italienische Medien am Freitag berichteten.

Das Parlament zeigt sich besorgt

Das Tauziehen zwischen Berlusconi und den Mailänder Staatsanwälten beschäftigt auch das Parlament in Rom. Die Ermittler blitzten bei der Strafrechtskommission des Abgeordnetenhauses mit ihrem Vorstoss ab, als für die Anklage zuständig anerkannt zu werden.

Ihr Anliegen muss jetzt noch im Plenum behandelt werden. Die Staatsanwälte hatten dem Parlament Ermittlungsunterlagen geschickt, aus denen sie ihren Vorwurf des Amtsmissbrauchs und der Prostitution mit Minderjährigen gegen Berlusconi ableiten.

Abendessen mit «Unterhaltung»

Nach Berlusconis Darstellung hat es in seiner Villa Arcore bei Mailand statt wüster Partys nur Abendessen mit etwas Unterhaltung wie Kino oder Karaoke gegeben. Die Staatsanwälte gehen dagegen von sexuellen Beziehungen mit etlichen bezahlten Frauen aus.

Nach ihren Unterlagen war die damals noch minderjährige Marokkanerin, die unter dem Namen Ruby bekannt ist, nicht die einzige noch nicht erwachsene Party-Teilnehmerin. Prostitution mit Minderjährigen ist strafbar.

Steuerbetrugsprozess wird fortgesetzt

Am Freitag erreichte Berlusconi eine weitere Hiobsbotschaft aus Mailand: Der Prozess gegen ihn wegen Steuerbetrugs werde am 28. Februar fortgesetzt, teilten die zuständigen Richter mit.

Das Verfahren war im April 2010 ausgesetzt worden, nachdem das Parlament im März ein neues für den Regierungschef massgeschneidertes Immunitätsgesetzes verabschiedet hatte.

Das Verfassungsgericht bezeichnete dieses jedoch Mitte Januar teilweise als rechtswidrig. Dank dem Gesetz zur «gerechtfertigten Abwesenheit» konnten Berlusconi und seine Minister bislang ohne richterliche Zustimmung dem Gerichtssaal fernbleiben.

Mehrere Verfahren in der Pipeline

Nach dem Urteil der Verfassungsrichter liegt der Entscheid über eine Abwesenheit wieder beim Richter. Damit können mehrere Verfahren gegen Berlusconi fortgesetzt werden.

Bei Steuerbetrugsprozess geht es um den Verdacht des Betrugs und der Unterschlagung beim Kauf von Filmrechten via Steueroasen für Berlusconis Medienkonzern Mediaset in den 1990er Jahren. Berlusconi und rund einem Dutzend Mitangeklagten werden unter anderem Bilanzfälschung und Steuerbetrug vorgeworfen.

Den Finanzbehörden sollen überhöhte Kaufpreise angegeben worden sein, um Steuern zu sparen. Mit dem Geschäft verdiente Mediaset gemäss Ermittlungen 470 Millionen Euro. Wegen der Affäre sind auf einem UBS-Konto im Tessin 118 Millionen Dollar blockiert.

SDA/mrs

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