Macrons goldene Zeit ist vorbei

Der französische Präsident hat seine Regierung umgebildet. In der neuen Besetzung entfernt sie sich noch weiter von ihrem Versprechen, linke und rechte Positionen zu versöhnen.

Den Neuanfang verpasst: Emmanuel Macron vertraut nur noch seinen Vertrauten. Foto: Julien De Rosa (Keystone)

Den Neuanfang verpasst: Emmanuel Macron vertraut nur noch seinen Vertrauten. Foto: Julien De Rosa (Keystone)

Besonders mächtige Menschen erkennt man daran, dass sie mächtige Menschen warten lassen. Emmanuel Macron hat aus seiner chronischen Verspätung ein Markenzeichen gemacht. Zu den Männern und Frauen, die sich seinetwegen die Beine in den Bauch standen, gehören Spaniens Premier, Frankreichs Fussballnationaltrainer und die deutsche Kanzlerin. Nun hat Frankreichs Präsident die Technik des späten Auftritts zur Meisterschaft gebracht: 14 Tage hat das Land auf eine angekündigte Kabinettsumbildung warten müssen.

Das Überraschendste an diesem neuen Kabinett ist, wie wenig überraschend es ist. Macron holt seine engen Verbündeten Christophe Castaner (Innenminister) und Gabriel ­Attal (Staatssekretär) in die Regierung. Wäre diese Nachricht direkt nach dem Rücktritt des ehemaligen Innenministers Gérard Collomb gekommen, hätte sie weniger enttäuscht. In der Krise vertraut man eben den Vertrauten.

Doch nach zweiwöchiger Suche ist nun klar: Macron hat niemand anderen gefunden. Seine Regierung entfernt sich in der neuen Besetzung noch weiter von ihrem Versprechen, linke und rechte Positionen zu versöhnen. Macrons Anwerbeversuche bei den Sozialisten sind gescheitert, dort glaubt niemand mehr daran, dass der Präsident den Kampf gegen Armut und Elend ernst meint. Die Regierung nennt sich neu, einen Neuanfang verkörpert sie nicht. Sie belegt viel eher, was sich seit dem Sommer abzeichnet: Macrons goldene Zeit ist vorbei. Doch auch wenn Macron sich selbst gern als letztes Bollwerk gegen den Nationalismus inszeniert: Sein Straucheln ist keine dramatische Nachricht. Sowenig Macron der Heilsbringer Europas war, so wenig bringt seine jetzige Krise das Ende des europäischen Zusammenhalts.

Als die Franzosen den Blitz­karrieristen Macron zu ihrem Präsidenten wählten, atmeten all diejenigen auf, die von Brexit und Trump erschüttert waren. Macrons Wahlsieg zeigte, dass man Bürger mit Optimismus überzeugen kann. In einer Welt, in der die politischen Extreme immer mehr Raum einnehmen, drehte Macron das allgemeine Geschrei zurück auf Zimmerlautstärke. Allerdings wäre es ein Triumph der Wutpolitiker, würde man ihre wilden Forderungen zum neuen Massstab erklären. Nur weil Macron darauf verzichtet, gegen die EU und gegen Ausländer zu wettern, macht ihn das nicht zum Vorzeigedemokraten.

Misst man Macrons Politikstil auf einem Populismusbarometer, bei dem Trump den Höchstwert festlegt, landet Frankreichs Präsident im mittleren Bereich. Zwar macht er weder haltlose Versprechen, noch versucht er die Franzosen zusammenzuhalten, indem er alle anderen dämonisiert. Doch auch bei ihm äussert sich sein Wunsch nach Volksnähe häufig in Häme gegenüber der Presse und in Ungeduld mit den demokratischen Institutionen. Die Macronisten sehen sich eher als Manager des Landes, nicht als Politiker. Schnelle Entscheidungen sind ihnen wichtiger als lebendige Debatten. Macron glänzt dann, wenn er für seine Ideen begeistern will, für die Vorstellungen anderer bleibt er meist taub.

Der Niedergang des Glückskinds begann mitten im Freudentaumel. Frankreich war gerade Fussballweltmeister geworden, und die Presseagenturen verbreiteten ein Foto des jungen Präsidenten in Siegerpose. Eine Ikone des Erfolgs, die niemand stoppen kann. Ein Jahr lang trieb der junge Präsident Reform nach Reform durchs Parlament. Die Streiks der Gewerkschaften behinderten seinen wirtschaftsliberalen Kurs nicht, sie stärkten sein Image als durchsetzungs­fähiger Macher. Präsidenten vor ihm hatten mit Premier­ministern gerungen, denen die eigene Agenda wichtiger war als die Pläne des Élysée – Édouard Philippe arbeitete Macron so loyal und eifrig zu wie eine Ameise ihrer Königin. Doch in dieser störungsfreien Phase, ohne einen klaren Gegner wie Marine Le Pen, fingen Macron und sein Team an, Fehler zu machen. Hinter jedem Vorwurf wittern sie nun Missgunst und Neid. Sie sind blind für eigene Fehler.

Die Isolation, in die Macron sich innenpolitisch manövriert hat, ist somit kein Symptom der europäischen Krise. Sie ist eine Warnung, dass sich Demokratien nicht autoritär herumschubsen lassen. Nur weil Macron als Präsident das Fingerspitzengefühl abhandengekommen ist, bedeutet das nicht, dass seine Wähler grundlegend ihre Meinung geändert haben. Sie haben für ihn gestimmt, weil sie an ein liberales, offenes Frankreich glauben. Diese Werte können unabhängig von Macron mehrheitsfähig bleiben.

(Redaktion Tamedia)

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