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May entfacht den Zorn der Revolte

Die Premierministerin hat zu viele Fehler gemacht. Sollte sie überhaupt das Misstrauensvotum überstehen, muss sie endlich ihre Sturheit ablegen.

Hat das Vertrauen ihrer Parteikollegen verspielt: Theresa May muss sich einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen.
Hat das Vertrauen ihrer Parteikollegen verspielt: Theresa May muss sich einem parteiinternen Misstrauensvotum stellen.
Oli SCARFF, Keystone
Machtwechsel könnte bevorstehen: Verliert May das Votum, wäre sie nicht nur als Parteichefin, sondern auch als Premierministerin erledigt.
Machtwechsel könnte bevorstehen: Verliert May das Votum, wäre sie nicht nur als Parteichefin, sondern auch als Premierministerin erledigt.
Frank Augstein, Keystone
Hat den Stein ins Rollen gebracht: Jacob Rees-Mogg hatte entscheidenden Einfluss auf den Misstrauensantrag gegen May. Bereits kurz nach der Veröffentlichung des Brexit-Abkommens hatte er der Premierministerin sein Misstrauen ausgesprochen. Für den Posten als Premierminister gilt er jedoch als klarer Aussenseiter
Hat den Stein ins Rollen gebracht: Jacob Rees-Mogg hatte entscheidenden Einfluss auf den Misstrauensantrag gegen May. Bereits kurz nach der Veröffentlichung des Brexit-Abkommens hatte er der Premierministerin sein Misstrauen ausgesprochen. Für den Posten als Premierminister gilt er jedoch als klarer Aussenseiter
Matt Dunham, Keystone
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Es war eine Frage der Zeit, wann die 48 Briefe beisammen sein würden, mit denen die parteiinternen Kritiker von Theresa May ihre Premierministerin stürzen würden. Oder es zumindest versuchen. 15 Prozent der Fraktion müssen in persönlichen Briefen ihre Überzeugung ausdrücken, dass May nicht mehr ihr Vertrauen hat, das entspricht 48 Abgeordneten.

Schon einmal, vor ein paar Wochen, hatte es so ausgesehen, als ob diese Zahl erreicht sei; aber das hatte sich damals als Maulheldentum erwiesen. Jetzt ist es wirklich soweit. May musste aber erst noch sehr viele Fehler im Umgang mit dem Parlament machen, musste sich, trotz massiver Kritik auch aus den eigenen Reihen, als unbelehrbar erweisen, musste die Abgeordneten vorführen, die Abstimmung im Unterhaus absagen und auf einen ihr genehmen Tag verschieben. Sie musste nach Brüssel reisen und mit leeren Händen zurückkommen – und dabei immer wieder betonen, sie wolle zwar nachverhandeln, aber eigentlich sei ihr Deal super und sie stehe dazu. Erst dann, als allen Beteiligten in der konservativen Partei und darüber hinaus klar war, dass May nichts verstanden hatte und das Parlament am Nasenring durch die Brexit-Arena führte, war genug Zorn da für eine Revolte.

Trotzdem, so paradox das erscheint, sieht es so aus, als würde May diesen Aufstand überleben. Die Revolutionäre brauchen nur eine einfache Mehrheit in der Fraktion, um May zu stürzen. Aber die extrem May-feindliche «European Research Group», die dieses Misstrauensvotum betrieben hat, stellt alleine nicht genug Leute. Zurückzutreten sei sie ohnehin nicht bereit, hat May heute Morgen bereits betont; sie werde mit allen Mitteln um ihr Amt kämpfen.

Einen wirklich geeigneten Nachfolger gibt es nicht

Viele Abgeordnete werden sich nun überlegen, ob es Sinn hat, zum jetzigen Moment eine Frau zu stürzen, die immerhin einen Deal vorgelegt hat, die – wenngleich starrsinnig und manchmal fast stumpfsinnig – an diesem Deal festhält. Und für die es in der Tory-Partei keinen wirklich geeigneten Nachfolger gibt. Ex-Aussenminister und Politfreak Boris Johnson bietet sich an, aber niemand glaubt daran, dass er noch eine Chance hat oder irgendetwas besser machen würde. Der Innenminister, der Aussenminister stehen bereit, aber was würde das ändern? Und die Welt würde sagen: Haben die Tories jetzt wirklich nichts Besseres zu tun, als einen neuen Parteichef oder eine neue Parteichefin zu wählen? Hat das Land nicht andere Probleme?

Tatsächlich könnte May aus dem, was in Grossbritannien «leadership challenge» heisst, sogar gestärkt hervorgehen. Weil sie dann erst einmal unangefochten wäre auf ihrem Posten. Um aber der nächsten Attacke im Parlament, einem Misstrauensvotum der versammelten Opposition zu entgehen, müsste sie zeigen, dass sie endlich verstanden hat. Sie müsste den «meaningful vote», die Abstimmung über ihren Deal rasch ansetzen und eine Niederlage ertragen. Und könnte dann, eventuell, mit einem Kabinett der nationalen Einheit und parteiübergreifender Kooperation einen Ausweg suchen.

Aber dazu müsste sie genau das ändern, was sie erst in diese Position gebracht hat: ihr stures Verhalten, mit dem sie das Parlament übergehen, die EU spalten und einen Vertrag durchpressen wollte, den alle Parteien aus höchst unterschiedlichen Gründen ablehnen. Sie müsste wieder von vorn anfangen. Und dafür die Uhr anhalten. Ob sie dazu in der Lage ist, werden die nächsten Tage zeigen. Wer May kennt, weiss: Sie ist unfassbar störrisch. Die Chancen dafür stehen also schlecht.

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