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May tourt in verzweifelter Mission durch Europa

Die britische Premierministerin sucht Verbündete für Nachverhandlungen beim Brexit-Deal.

Fröhliches Händeschütteln mit Hollands Premier: Theresa May und Mark Rutte heute Morgen in Den Haag.
Fröhliches Händeschütteln mit Hollands Premier: Theresa May und Mark Rutte heute Morgen in Den Haag.
Peter Dejong, Pool, Keystone

Kaum mehr als zwei Wochen ist es her, dass die Bundeskanzlerin mit «gewisser Erleichterung» ein «diplomatisches Kunststück» feierte. In scheinbar letzter Minute hatte sich die 27er-EU mit der britischen Premierministerin Theresa May auf den Text eines Austrittsabkommens und den Wortlaut einer Absichtserklärung für die Zeit nach dem Brexit verständigt. Für ihre Verhältnisse überschwänglich lobte Angela Merkel, man habe nun eine Vereinbarung, die «eine enge Partnerschaft ermöglicht, und das alles in einem Geist, der zwar harte Verhandlungen impliziert, aber immer auch das Wohl des anderen, das Gelingen für den anderen im Blick hat». Wie es aussieht, war das zu schön, um wahr zu sein. Heute Mittag steht May wieder bei Merkel auf der Matte.

Einen Tag, nachdem sie im Unterhaus die Notbremse gezogen und die Abstimmung über das Austrittsabkommen verschoben hat, tourt May in verzweifelter Mission durch Europa. Morgens beim Niederländer Mark Rutte in Den Haag, mittags bei Merkel in Berlin, danach weiter nach Brüssel zum Abendessen mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. «Ich bleibe überzeugt, dass der Brexit-Deal, den wir haben, der best- und einzigmögliche ist. Es gibt keinen Raum für Neuverhandlungen, aber weitere Klarstellungen sind möglich», twitterte Juncker.

Merkel twittert nicht. Täte sie es, hätte sie wohl dasselbe geschrieben. In den teils wahnwitzigen Verhandlungen mit den Briten hat sie sich stets an eine eherne Regel gehalten: keinerlei Extratouren, keine Nebenabsprachen. Nichts, was die einheitliche Front gegenüber London gefährden würde.

In der Tat ist die Geschichte der Beziehungen zwischen den wechselnden britischen Premierministern und Merkel eine Geschichte der Enttäuschungen. Schon Mays Vorgänger David Cameron hatte sich in der deutschen Kanzlerin geirrt. Cameron sah in ihr eine natürliche Verbündete und glaubte, dass sie fast jeden Preis zu zahlen bereit sein würde, um Grossbritannien in der EU zu halten. Richtig war, dass Merkel das wirtschaftlich starke und militärisch fast unersetzliche Grossbritannien gerne in der EU gehalten hätte. Cameron unterschätzte aber, wie sehr Merkel das britische Konzept einer «EU light» missfiel.

May wiederum glaubte, die Interessen der deutschen Wirtschaft würden Merkel auf einen weichen Kurs in den Brexit-Verhandlungen bringen. Auch das erwies sich als Irrtum. Beim Lunch im Kanzleramt geht es denn auch vor allem darum, die Stimmung zu testen. Neuverhandlungen wird es nicht geben, eine für May einigermassen gesichtswahrende Zusatzerklärung in Sachen Irland vielleicht schon.

Keinesfalls infrage gestellt werden soll der so genannte backstop. Er stellt sicher, dass die Grenzen zwischen Irland und Nordirland nach dem Brexit dauerhaft offen bleiben. Merkel will erst mal hören, was May zu sagen hat. Und auch danach wird sie nicht vorpreschen, sondern Juncker den Vortritt lassen. Die Front gegenüber London soll halten.

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