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Brexit-Abkommen: Unterhaus soll bis 21. Januar abstimmen

Theresa May will dem Parlament ihr Abkommen zum EU-Austritt bis zum 21. Januar zur Abstimmung vorlegen.

War bei EU-Kollegen auf Werbetour: Theresa May unterwegs. (10. Dezember 2018)
War bei EU-Kollegen auf Werbetour: Theresa May unterwegs. (10. Dezember 2018)
Ben Stansall, AFP

Die britische Regierungschefin Theresa May will dem Parlament ihr Abkommen zum EU-Austritt bis zum 21. Januar zur Abstimmung vorlegen. Die Abstimmung im Unterhaus werde «vor dem 21. Januar» stattfinden, teilte Mays Sprecher am Dienstag in London mit.

May warb am Dienstag bei EU-Kollegen um Zugeständnisse, um eine Niederlage im Parlament abzuwenden. Brüssel lehnt Nachverhandlungen ab, sieht laut EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker aber Raum für «Klarstellungen».

Die ursprünglich für diesen Dienstag geplante Abstimmung über das Brexit-Abkommen im Unterhaus hatte May am Montag in Erwartung einer sicheren Niederlage verschoben.

Für Donnerstag berief EU-Ratspräsident Donald Tusk daraufhin einen Brexit-Gipfel in Brüssel ein. Das britische Unterhaus hat nach dem Gipfel nur noch drei Sitzungstage in diesem Jahr und kommt zwischen dem 20. Dezember und 7. Januar nicht zusammen.

AFP/nag

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