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Medwedew feuert seinen Finanzminister

Alexej Kudrins harte Kritik an der Politik von Präsident Dmitri Medwedew war für Russlands mächtigsten Mann zu viel. Er entliess seinen Widersacher. Zuerst hiess es, Kudrin sei freiwillig zurückgetreten.

Gehen separate Wege: Alexej Kudrin und Dmitri Medwedew (hinten auf dem Bild)
Gehen separate Wege: Alexej Kudrin und Dmitri Medwedew (hinten auf dem Bild)
Reuters

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat den international angesehenen Finanzminister Alexej Kudrin nach scharfer Kritik an seiner Politik gefeuert. Regierungschef Wladimir Putin hatte zuvor dessen Entlassung beantragt. Das sagte Medwedews Sprecherin Natalia Timakowa nach Angaben russischer Agenturen. Kudrin wirft Medwedew eine verfehlte Haushaltspolitik vor.

Medwedew und Kudrin hatten sich wenige Stunden zuvor vor laufenden Kameras einen für russische Verhältnisse völlig ungewöhnlichen Schlagabtausch geliefert. Kudrins Ankündigung, 2012 einer möglichen Regierung unter Medwedew nicht angehören zu wollen, sei völlig unangemessen, hatte der Kremlchef gesagt.

Wer nicht mit dem Kurs der Staatsspitze einverstanden sei, könne gehen. Medwedew soll die von Putin geleitete Partei «Geeintes Russland» in die Parlamentswahl im Dezember führen und später Regierungschef werden. Als Staatsoberhaupt kehrt dann wohl 2012 Putin in den Kreml zurück.

Rücktritt oder Entlassung?

«Ich habe in der Tat Differenzen mit Ihnen», hatte Kudrin bei dem Treffen zu Medwedew gesagt. Der Staatschef erhöhe den Militäretat auf Kosten der Ausgaben für Bildung und mache Russland noch mehr abhängig vom Öl- und Gas-Export, kritisierte der Finanzminister.

Kudrin sagte später, er sei von sich aus zurückgetreten. «Ich bin zurückgetreten. Mein Rücktritt wurde angenommen», erklärte er der Nachrichtenagentur Reuters. Dem widersprach der Kreml aber. «Der Finanzminister hat keine Erklärung eingereicht. Der Präsident hat die Verordnung entsprechend der geltenden Vorschrift auf Vorschlag des Regierungschefs unterschrieben», betonte Kreml-Sprecherin Timakowa.

Kudrin ist der erste Minister, der die seit 2008 amtierende Putin- Regierung verlassen muss. Er war im Mai 2000 ernannt worden - auf Erlass des damals neu gewählten Kremlchefs Putin.

SDA/miw

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