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Medwedew teilt Seitenhiebe gegen Putin aus

Der Kreml-Chef warnte an einem Wirtschaftsforum vor der Abhängigkeit Russlands von Erdöleinnahmen. Ebenso sprach er sich für die Privatisierung von Staatsbetrieben aus – und distanzierte sich damit von seinem Vorgänger.

Warnt vor wirtschaftlichem Stillstand in Russland: Dmitri Medwedew (l.) und Wladimir Putin bei einer Kranzniederlegung in Moskau im Februar.
Warnt vor wirtschaftlichem Stillstand in Russland: Dmitri Medwedew (l.) und Wladimir Putin bei einer Kranzniederlegung in Moskau im Februar.
Reuters

Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat am Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg vor einer Ein-Mann-Herrschaft gewarnt. Beobachter werteten dies als deutliche Kritik an Ministerpräsident Wladimir Putin, seinem langjährigen Weggefährten und wahrscheinlichen Konkurrenten im Präsidentschaftswahlkampf im kommenden Jahr.

Putin war 2008 nach zwei aufeinanderfolgenden Legislaturperioden abgetreten. Medwedew meinte, die prominente Rolle des Staates in der Wirtschaft und die Konzentration der Macht in Moskau sei in der Zeit nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion notwendig gewesen. Eine Fortführung dieses Wirtschaftsmodells sei jedoch gefährlich.

Der Kreml-Chef warnte vor einer Phase wirtschaftlichen Stillstandes in Russland. «Die berühmte Stabilität könnte eine weitere Periode der Stagnation verdecken», sagte Medwedew.

Dominanz der Staatsbetriebe

Zugleich warb Medwedew für eine Verringerung der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen. Ansonsten könne Russland in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten, wenn der Ölpreis falle. Im Bemühen um Abgrenzung zu Putin stellte Medwedew erneut Privatisierungspläne in den Mittelpunkt seiner Wirtschaftsstrategie.

Diese seien noch «zu bescheiden» und müssten von der Regierung bis Anfang August überarbeitet werden, sagte der Staatschef und warnte vor einer Dominanz der Staatsbetriebe. «Ja, Modernisierung ist schwierig. Aber wir haben nicht das Recht zu warten», sagte Medwedew, der sich zuletzt immer wieder als Modernisierer präsentierte.

Bisher haben sich weder Putin noch Medwedew dazu geäussert, ob sie erneut für das Präsidentenamt kandidieren. Mit grosser Aufmerksamkeit wird weltweit das Verhältnis zwischen beiden Politikern beobachtet. Zuletzt meinten viele, ein Zerwürfnis erkennen zu können.

SDA/kpn

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