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Merkels Euro-Show bei Jauch

«Die Situation ist ernst»: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel ist zum ersten Mal seit zwei Jahren in einer Talkshow aufgetreten. Während einer Stunde hat sie die Massnahmen für den Euro verteidigt.

«Weil die Stabilität der Währung insgesamt auf dem Spiel steht»: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Günther Jauch in dessen gleichnamiger ARD-Sendung. (25. September 2011)
«Weil die Stabilität der Währung insgesamt auf dem Spiel steht»: Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Günther Jauch in dessen gleichnamiger ARD-Sendung. (25. September 2011)
Keystone

Am Donnerstag muss die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eine wichtige Abstimmung im Bundestag bestehen. Es geht um den Euro-Rettungsschirm, zu dem Deutschland von allen Staaten der Währungsunion am meisten beiträgt. Angesichts eines geschwächten Koalitionspartners FDP und wochenlanger emotional geführter Diskussionen ist die Zustimmung keine Selbstverständlichkeit.

Merkel versuchte gestern in der ARD-Sendung «Günther Jauch» Ruhe auszustrahlen. «Die Situation ist ernst», sagte Merkel. Aber alles sei im Griff. «Schritt für Schritt» müsse sie auf eine Lösung hinarbeiten. Ein gemeinsamer Haushalt der Euro-Länder wäre für sie aber verfrüht. «So weit würde ich jetzt im nächsten Schritt nicht gehen.» Eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit sei dennoch wichtig. Die deutsche Regierungschefin sprach sich auch erneut für die Einführung einer Schuldenbremse in allen Euro-Staaten aus.

Mechanismus für Insolvenz

Die Hilfspakete für Griechenland und andere Staaten seien wichtig, «weil die Stabilität der Währung insgesamt auf dem Spiel steht», sagte Merkel. Eine Insolvenz Griechenlands sei keine Option.

Allerdings sei es ein Nachteil, dass der bis 2013 befristete Rettungsschirm EFSF keine Möglichkeit einer Umschuldung oder Insolvenz vorsehe. Das wird erst mit dem darauf folgenden Mechanismus, dem ESM, möglich. «Das brauchen wir nach meiner festen Überzeugung», sagte Merkel. Dieser langfristig dauerhafte Stabilitätsmechanismus sei deshalb «von einer völlig anderen Qualität», erklärte die Kanzlerin.

Zurück zur D-Mark könne Deutschland wegen seiner Exportabhängigkeit nicht, zitiert die «Welt» die Kanzlerin. Deutschland profitiere vom Euro mehr als andere EU-Staaten. Deutschland würde verlieren, wenn mehrere Länder aus der Gemeinschaftswährung austreten, gab Merkel zu bedenken. «Wir dürfen nicht mitten auf dem Weg das Vertrauen aller Anleger zerstören».

Merkel glaubt an Mehrheit für EFSF-Abstimmung

Mit Blick auf die mit Spannung erwartete Abstimmung am Donnerstag betonte die Kanzlerin: «Ich möchte eine eigene Mehrheit und bin zuversichtlich, dass ich sie bekomme». Die Parlamentarier entscheiden dann über die Erweiterung des Euro-Rettungsfonds EFSF. Ob die Koalition dabei genügend Stimmen aus den eigenen Reihen aufbringen wird, ist nicht ganz sicher. Merkel bekräftigte, dass sie eine einfache eigene Mehrheit für ausreichend hält. Andere Koalitionspolitiker streben dagegen die sogenannte Kanzlermehrheit an, bei der weniger Abweichler möglich sind.

Der ESM-Mechanismus soll voraussichtlich Mitte 2013 den Krisenmechanismus EFSF ablösen. Auch darüber muss der Bundestag abstimmen, wahrscheinlich Anfang kommenden Jahres.

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