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Müntefering wird Chef, übrige SPD-Spitze bleibt

Franz Müntefering als neuer Parteichef und Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat sollen die SPD aus der Krise führen. So will es der Parteivorstand der Genossen.

Franz Müntefering und Franz Walter-Steinmeier beschwören die Geschlossenheit der SPD.

Franz Müntefering soll auf einem Sonderparteitag am 18. Oktober in Berlin zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden. Dafür nominierte ihn die erweiterte Parteiführung, der 45-köpfige Vorstand, in Berlin bei einer Gegenstimme und fünf Enthaltungen. Aussenminister Frank-Walter Steinmeier wurde sogar einstimmig als Kanzlerkandidat vorgeschlagen.

Einen Tag nach dem Rücktritt von Kurt Beck als SPD-Chef sagte Müntefering, es werde lediglich einen neuen Vorsitzenden geben. Ansonsten blieben Präsidium und Vorstand der SPD unverändert. «Die Partei in ihrer Führung steht so - im Zentrum Frank-Walter Steinmeier», sagte er. Der 68 Jahre alte Sauerländer, der bereits 2004 und 2005 SPD-Chef war, kündigte an, auch wieder für den Bundestag zu kandidieren.

«Die Wahl 2009 ist nicht entschieden»

Zusammen mit Steinmeier forderte Müntefering die SPD zu Geschlossenheit und einem engagierten Bundestagswahlkampf auf. «Die Wahl 2009 ist nicht entschieden», sagte er. Die Union stelle die Kanzlerin, aber sie habe nicht die politische Meinungsführerschaft im Land. «Ich bin ganz zuversichtlich, dass wir es schaffen können, wenn die Lebendigkeit in der Partei bleibt», sagte Müntefering. Die SPD müsse aber geschlossen handeln.

Beck bleibt Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. Der zurückgetretene SPD-Bundesvorsitzende werde das Amt des Regierungschefs behalten und sich am kommenden Wochenende auch zur Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzender stellen, sagte die Generalsekretärin der Landes-SPD, Heike Raab, nach einem Krisentreffen in Mainz. Die SPD stehe geschlossen, einmütig und mit grosser Solidarität hinter Beck.

AP/vin

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