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Nach 535 Tagen wieder eine Regierung

Belgiens Parteien haben sich auf eine Regierung geeinigt. Zu verdanken ist dies dem Sozialisten Elio di Rupo. Er hat erreicht, was seit bald vierzig Jahren kein französischsprachiger Politiker mehr im Land geschafft hat.

Strahlt die Zuversicht aus, die Belgien braucht: Sozialist Elio Di Rupo. (28. November 2011)
Strahlt die Zuversicht aus, die Belgien braucht: Sozialist Elio Di Rupo. (28. November 2011)
Reuters
Wird zurzeit als Held gefeiert: Elio Di Rupo winkt auf dem Weg zu den Budget-Gesprächen. (28. November 2011)
Wird zurzeit als Held gefeiert: Elio Di Rupo winkt auf dem Weg zu den Budget-Gesprächen. (28. November 2011)
Reuters
Die Fliege ist sein Markenzeichen: Elio Di Rupo. (28. November 2011)
Die Fliege ist sein Markenzeichen: Elio Di Rupo. (28. November 2011)
Reuters
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Genau 535 Tage nach den Parlamentswahlen in Belgien haben sich Sozialisten, Christdemokraten und Liberale im Grundsatz offenbar auf eine Regierung geeinigt. Das berichtete die Nachrichtenagentur Belga am späten Mittwochabend.

Neuer Premierminister wird der Sozialdemokrat Elio di Rupo. Er ist seit 1974 der erste Politiker aus dem Französisch sprechenden Süden Belgiens an der Spitze der Regierung. Die Besetzung des Kabinetts ist noch offen. Es soll höchstens 15 Minister umfassen.

Kein Land der Welt brauchte bisher länger für eine Regierungsbildung als das Königreich im Herzen Europas mit gut 10 Millionen Bürgern. Laut Belga wird ein Kompromisstext der Parteien mit 185 Seiten am Donnerstag noch einmal gemeinsam überprüft. Am Wochenende sollen die Parteien der Koalition zustimmen.

Bereits am Montag vereidigt?

Zum Beginn der kommenden Woche könnte die Regierung vereidigt werden - dann ist auch die Vertrauensabstimmung im Parlament geplant. Der Streit zwischen den frankophonen Wallonen des Südens und den niederländisch sprechenden Flamen im Norden Belgiens hatte nach den Wahlen Mitte 2010 eine Regierungsbildung lange blockiert.

Dabei ging es vor allem um eine Staatsreform, mit der der Status von flämischen Gemeinden im Umland der Hauptstadt Brüssel mit einem hohen Anteil von frankophonen Belgiern geregelt werden musste. Die Staatsreform gibt auch den Regionen mehr Macht und Geld.

Geschäftsführende Regierung

Anschliessend konnten sich die Parteien nicht darauf einigen, wie rund 11,3 Milliarden Euro im Staatshaushalt 2012 eingespart werden sollten. Erst nachdem die Ratingagentur Standard & Poor's (S&P) die Kreditwürdigkeit Belgiens um eine Note von «AA » auf «AA-» senkte, kam ein Kompromiss zum Budget des kommenden Jahres zustande.

Das Land wird seit gut eineinhalb Jahren von einer geschäftsführenden Regierung unter dem christdemokratischen Premier Yves Leterme verwaltet. Die Zeit seit der Parlamentswahl im Juni 2010 war von teilweise chaotischen Verhandlungen zwischen verschiedenen Parteien geprägt.

Kompromisspapier verworfen

Der flämische Nationalistenführer Bart De Wever, der Wahlsieger von 2010, verwarf im Sommer ein ausführliches Kompromisspapier Di Rupos komplett und vollzog damit einen Bruch zu den anderen Parteien.

De Wever, Chef der Neuflämischen Allianz (N-VA) dürfte laut Beobachtern der neuen Koalition das Leben schwermachen. Die N-VA tritt offen für das Ende des belgischen Bundesstaates ein.

SDA/miw

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