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Niederlage für US-Deserteur Shepherd

Das höchste Gericht der EU hat einen Grundsatzentscheid gefällt. Die Chancen von André Shepherd auf Asyl stehen schlecht. Trotzdem gibt er nicht auf.

Ist 2007 desertiert: André Shepherd. (27. November 2008)
Ist 2007 desertiert: André Shepherd. (27. November 2008)
Reuters

Ein desertierter US-Soldat hat nach einem EU-Urteil wenig Grund zur Hoffnung auf Asyl in Deutschland. Eine drohende Freiheitsstrafe oder die Entlassung aus der Armee könnten nicht als Asylgründe im Sinne des europäischen Rechts gelten, urteilte der Europäische Gerichtshof am Donnerstag.

Den konkreten Fall von André Shepherd, der 2007 von seinem US-Stützpunkt in Bayern flüchtete, um einem zweiten Einsatz im Irak-Krieg zu entgehen, muss das Bayerische Verwaltungsgericht entscheiden. Dabei sei zu berücksichtigen, dass der UNO-Sicherheitsrat dem Verbleib der US-Truppen im Irak zugestimmt habe. Zudem müsse die Desertion die einzige Möglichkeit gewesen sein, dem Kriegseinsatz zu entgehen.

«Ein Missverständnis»

Dieser Punkt könnte Shepherd zum Verhängnis werden: Er war freiwillig in die US-Armee eingetreten. Nach seinem ersten Einsatz im Irak hatte er seine Dienstpflicht verlängert. Ein Verfahren zur Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer hatte er zudem nicht angestrengt.

Shepherd berief sich auf Gewissensgründe und beantragte 2008 Asyl in Deutschland. Die Behörden lehnten den Antrag ab. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs sagte Shepherd der «Frankfurter Rundschau», er wolle weiterkämpfen. Der Zeitung sagte er zudem, dass ein Missverständnis bezüglich der Kriegsdienstverweigerung vorliege. Nach US-Gesetz habe er keine Möglichkeit gehabt, den Dienst zu verweigern, weil er nicht grundsätzlich gegen Krieg sei und auch nicht religiös. Er wäre bereit, sein Land zu verteidigen. Im Irak habe die USA aber niemanden verteidigt.

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