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Polen wenden sich von Kaczynski ab

An den Präsidentenwahlen erteilen die Polen dem erzkonservativen Kandidaten eine Absage. Stattdessen wählen sie den Liberalen Bronislaw Komorowski – und somit einen europafreundlichen Kurs.

Unterlegen: Euroskeptiker Jaroslaw Kaczynski, Zwillingsbruder des verstorbenen Lech Kaczynski.
Unterlegen: Euroskeptiker Jaroslaw Kaczynski, Zwillingsbruder des verstorbenen Lech Kaczynski.

Polen hat drei Monate nach dem Tod von Staatspräsident Lech Kaczynski einen Nachfolger bestimmt. Sieger der Stichwahl vom Sonntag ist voraussichtlich der liberale Bronislaw Komorowski, wie erste Prognosen nach der Schliessung der Wahllokale zeigten.

Laut den Berechnungen des staatlichen Fernsehsenders TVP aufgrund von Wählerbefragungen lag der derzeitige Übergangspräsident mit 53,1 Prozent klar in Führung. Sein nationalkonservativer Rivale Jaroslaw Kaczynski, der Zwillingsbruder des bei einem Flugzeugabsturz getöteten früheren Staatschefs Lech Kaczynski, kam auf 46,9 Prozent. Eine andere Prognose des privaten Fernsehsenders TVN24 sah Komorowski mit 51,1 Prozent ebenfalls knapp vor Kaczynski mit 48,9 Prozent.

Worte der Versöhnung

Komorowski sagte in einer ersten Reaktion: «Gesiegt hat die Demokratie, unsere polnische Demokratie.» Er wolle einen und nicht spalten, versicherte der 58- jährige Politiker der Regierungspartei Bürgerplattform PO.

«Heute werden wir eine kleine Flasche Champagner öffnen, morgen dann eine grosse», sagte er weiter - am Montag wird das amtliche Ergebnis veröffentlicht. Erste offizielle Teilergebnisse wurden bereits gegen 23.00 Uhr erwartet.

Hohe Wahlbeteiligung

Den ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Komorowski bereits mit 41,5 Prozent für sich entschieden, sein Herausforderer lag damals fünf Prozentpunkte hinter ihm.

Da der sozialdemokratische Kandidat Grzegorz Napieralski mit mehr als 13 Prozent überraschend gut abgeschnitten hatte, warben Komorowski und Kaczynski vor der Stichwahl insbesondere um linksgerichtete Wähler. Zwischenzeitlich konnte Kaczynski den Abstand zu seinem Gegner aus dem bürgerlichen Regierungslager stark verringern.

Als entscheidend für den zweiten Urnengang werteten Experten die Wahlbeteiligung. Diese fiel mit 52,4 Prozent deutlich höher aus als erwartet. Im Falle einer niedrigen Wahlbeteiligung gingen Experten davon aus, dass der 61-jährige Kaczynski im Vorteil gewesen wäre, weil seine Wähler disziplinierter sind und seltener in den Sommerferien verreisen.

Wirtschaft hofft auf Reformen

Ein polnisches Staatsoberhaupt hat weite Kompetenzen in der Aussen- und Sicherheitspolitik. Es kann zudem eigene Gesetzentwürfe vorlegen und vom Parlament beschlossene Gesetze mit seinem Veto blockieren. Während der Amtszeit des verstorbenen Lech Kaczynski war es immer wieder zum Kompetenzenstreit zwischen ihm und der Regierung gekommen, worunter etwa Renten- und Gesundheitsreformen litten. Auch sein Zwillingsbruder lehnte im Wahlkampf Privatisierungen oder Kürzungen bei den öffentlichen Ausgaben ab.

Komorowski war bei der Stichwahl der Wunschkandidat der Wirtschaft. Von dem fünffachen Familienvater wird erwartet, dass er eng mit dem reformorientierten Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenarbeitet, der als unternehmerfreundlich gilt und die Einführung des Euro befürwortet. Der Urnengang galt daher auch als Richtungswahl für weitere Reformen im Land.

Die Präsidentenwahl war ursprünglich für den Herbst geplant. Nach dem Tod Kaczynskis am 10. April musste sie nun aber vorgezogen worden. Bei dem Flugzeugabsturz im westrussischen Smolensk waren alle 96 Insassen ums Leben gekommen, darunter ein Grossteil der politischen Elite des Landes. Der damalige Parlamentspräsident Komorowski rückte daraufhin übergangsweise an die Staatsspitze.

SDA/oku

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